00:00:04: Fürchtet euch nicht!

00:00:05: Wir müssen Freude empfinden, Freude darüber dass wir freiheitlichen diesen Punkt überhaupt erreicht haben.

00:00:11: Dass wie es sind die diesen Systemwechsel herbeiführen können und Freude Darüber das wir jetzt bei dieser nächsten kommenden Schicksalswahl den letzten, den fehlenden großen Schritt diese letzte Etappe verwirklichen können.

00:00:26: Diese

00:00:26: Kampfansage hören wir am Wochenende von FPÖ-Chef Herbert Kickel.

00:00:30: Die FPÖ feiert nicht nur ihr siebzigjähriges Bestehen, sondern auch einen Höhenflug in den Umfragen!

00:00:37: Warum verlieren die ehemaligen Großparteien zunehmend an Vertrauen?

00:00:40: Und können Sie einen selbsternatten Volkskanzler Herbert Kickel überhaupt noch

00:00:44: aufhalten?!

00:00:45: Darüber diskutiere ich heute bei Pro und Contra mit Klaus Seltenheim dem Bundesgeschäftsführer der SPÖ.

00:00:51: Mit Georg Dornauer – ehemals SPÖ-Schefin Tirol

00:00:55: selbst

00:00:55: langjähriger lauter Kritiker der eigenen Partei mittlerweile aus der SPÖ ausgeschlossen.

00:01:01: Außerdem heute hier Andreas Hanger, Nationalratsabgeordneter der ÖVP.

00:01:06: Norbert Nehmert ist stellvertretender Klubobmann der

00:01:08: FPÖ

00:01:09: und außerdem in der Runde Faltejournalistin

00:01:12: Barbara

00:01:12: Todt.

00:01:12: Schön dass ihr alle da seid!

00:01:15: Herr Donauer Sie sind ja mittlerweile sozusagen der Beobachter- und Kritiker von außen Die FPÖs im Höhenflug.

00:01:21: Herbert Kickel sieht sich selbst schon als nächsten Kanzler?

00:01:24: Niemand

00:01:25: scheint eine Rennrezept dagegen zu haben.

00:01:27: Was macht die Regierung falsch?

00:01:29: Es ist jetzt ein Fakt, dass nicht nur seit geraumer Zeit sondern schon über einem Jahr die freiheitliche Partei nicht nur Platz eins erreicht hat bei den letzten Nationalratswahlen, sondern dass sie mittlerweile in allen Umfragen deutlich über thirty-five Prozent und gemeinsam mit SPÖ und ÖVP doppelt so stark ist.

00:01:51: Dementsprechend muss man sagen, dass die FPÖ offensichtlich auf die für die Menschen brennenden Themen zugegebenermaßen sehr einfache aber doch klare Antworten gibt.

00:02:00: Das eine und das andere ist natürlich auch ausgemacht.

00:02:03: Ich habe das nie verhält.

00:02:05: Hat nichts mit Klaus Eltenheim zu tun.

00:02:06: Aber ich habe immer gesagt es ist auch eine gewisse personelle Schwäche bei den Regierenden im Land.

00:02:12: Bundeskanzler Stocker, glaube ich mit elf Menschen oder mit elf Mitarbeitern in die USA hat.

00:02:17: Da muss man sagen da gespürt man sich selber nicht mehr.

00:02:20: das ist alles ein Mitgrund warum die FPÖ derzeit auf Rang eins liegt und die derzeit Regierenden offensichtlich die Antworten nicht liefern.

00:02:28: Das ist auch ausgemacht Herr Seltenheim.

00:02:30: Haben wir damit eine Personellenschwäche der SPÖ zum Beispiel?

00:02:36: Was die SPÖ sehr gut zusammengebracht und geleistet hat, ist ein Regierungsteam zusammenzustellen das Übers Kompetentes.

00:02:44: Alleine wenn ich mir die beliebtes Werte auch von unserem Finanzminister Markus Mattappau ansehe, dann glaube ich dass wir personell eigentlich sehr gut aufgestellt sind und es geht ja auch darum wie es auch im Titel der Sendung heißt ja auch Politik für die Mitte zu machen.

00:02:56: Und ich finde das tut die SPÖ in der Bundesregierung, wenn ich mich anseh' ,dass wir beispielsweise mit der Industriestrategie oder mit dem Industriestroam dafür sorgen, dass wir Arbeitsplätze halten, zu denen dann Facharbeiter aus Oberösterreicher Sarabach beispielsweise mit dem Auto Bude pendeln können und dazu auch den Pendler Euro verdreifachen, dann denke ich dass wir sehr gut richtige Maßnahmen setzen für die Mitte.

00:03:18: Wir machen Politik aus der Mitte heraus und ja ich gebe zu aktuell sind es sehr schwierige Voraussetzungen aber ich gehe auch davon aus Wenn wir konsequent daran weiterarbeiten, da auch wieder einen Vertrauen zurückgewinnen werden.

00:03:29: Bis jetzt geht es eher in die andere Richtung?

00:03:31: Wir haben es gerade gehört bei der letzten Nationalratswahl ist die FPÖ schon als Erste durchs Ziel gegangen.

00:03:36: Seither konnte sie noch einmal zulegen in den Umfragen und steht aktuell bei der sogenannten Sonntagsfrage bei sixunddreißig Prozent.

00:03:43: also dieses wir arbeiten für euch und damit handeln wir uns nach vorne.

00:03:47: das funktioniert ja nicht!

00:03:49: Wir haben gerade gehört was er bei den Leuten ankommt sondern dass der Bundeskanzler mit elf Mitarbeitern in die USA fliegt, da gespieren sie.

00:04:01: Die Politiker gespielen sich einfach nicht mehr bei.

00:04:03: die Aussage vom Herrn Dornauer gerade?

00:04:05: Ich wollte zweifach replizieren zum Herrn Dorenauer.

00:04:08: Zum einen hat er gesagt, die FPÖ hat einfache Antworten.

00:04:11: Ich sage gar dir, wir können nicht bei du sein.

00:04:13: Meiner Meinung nach, wenn ich mir die aktuelle Budgetdebatte anhorche, die SPÖ hat überhaupt keine Lösungen.

00:04:18: Sie sind in der Lage, Probleme zu adressieren.

00:04:21: Aber Lösungskonzepte auf den Tisch zu legen, das sehe ich überhaupt nicht.

00:04:25: Braucht nur konkret Fragen welche Vorschläge gibt es da um unser Budget zu konsolidieren?

00:04:29: Da höre ich gar nichts.

00:04:30: was Sinnvolles zumindest nicht.

00:04:32: und zum einen diese Delegation wenn der Bundeskanzler nach Amerika reist dann auch ein Fußballspiel besucht ja ich finde ist sehr in Ordnung aber hat eine ganz andere Aufgaben dort zu erledigen.

00:04:41: Das ist das normalste auf der Welt.

00:04:42: dass man solche Themen überhaupt diskutieren finde ich sehr bemerkenswert in unserer Demokratie.

00:04:47: wichtig ist, dass er natürlich auch internationale Beziehungen pflegt.

00:04:50: Dass man da eine Delegation mitnimmt – das ist das Normalste oft.

00:04:53: Ich war selber schon Fußballscham bei der Europameisterschaft in Berlin und war fast zum Zug treten können.

00:04:57: Der Klaus Seltenheim kann sich vielleicht noch erinnern, habe überhaupt kein Problem wenn der Bundeskanzler oder sogar der Sportminister der derzeitige Fußballschau geht und unsere Nationalmannschaft unterstützt.

00:05:07: Das Problem ist nur... Und das ist es mit den einfachen Antworten die die FPÖ zwar präsentiert, umsetzen muss sie sich nicht.

00:05:13: Aber die Mietpreisbremse wirkt nicht!

00:05:16: Die Mehrwertsteuer senkern wird bei den Menschen nicht ankommen.

00:05:19: Die Spritpreisbremse wirken nicht und das ist genau das wo der Unmut steigt.

00:05:23: Da

00:05:23: muss ich kurz hineingreden.

00:05:25: Das ist ein Blödsinn, wenn wir alle diese Maßnahmen zusammenrechnen.

00:05:30: Und die Bundesregierung hat eingegriffen auf Druck der SPÖ, wenn es um die Teuerung geht.

00:05:38: Wir haben mit diesen Maßnahmen, die du jetzt aufgezählt hast von der Mietpreisbremse bis zur Spritpreisbremse, wir haben es auch geschafft mit dem Österreich-Darif, der nicht vom Himmel gefallen ist und auch mit Druck der Bundesregierung entstanden ist wieder an Kilowattpreis von elf Cent, circa netto, das hätten wir uns vor Jahren gewünscht, Dann hat es die Bundesregierung geschafft, die Inflation um den Nullkoma zu dämpfen.

00:06:01: Das ist eine technische Zahl aber für Familie im Schnitt.

00:06:04: bleiben im Jahr tausend Euro mehr im Geldböseln.

00:06:06: Und das kann man nicht einfach vom Tisch wischen, da kann man immer sagen es ist zu wenig okay?

00:06:10: Das ist auch Aufgabe der Opposition.

00:06:12: oder von einem Lüstner einen Lüste nennen aber zu sagen dass das nichts bringt ist einfach falsch.

00:06:15: Herr

00:06:15: Lehmert Sie haben jetzt leicht reden.

00:06:17: in der Opposition ist ja schon mehrmals gefallen.

00:06:19: Also

00:06:19: die Oppositionsarbeit ist keine leichte Arbeit.

00:06:21: wenn das so leicht wäre wie ein andere Opposionsparteien bei thirty-six Prozent oder vielleicht doch knapp unter forty Prozent.

00:06:28: die Umfragen pendeln da ja hin und her und ich glaube dass ein ganz großes Problem dieser Regierung ist, dass ich keine materielle Klammer sehe.

00:06:38: Wir waren in der Regierung im Jahr zwei Tausend Siebzehn mit der ÖVP von Sebastian Kurz und da gab es eine ganz klare materielle Klama.

00:06:44: das war die Regierung als Antwort auf die Flüchtlingskrise.

00:06:46: Zwei Tausends Fünfzehn.

00:06:48: Die Menschen wollten damals eine restriktivst mögliche fremden Politik Und diese Regierung hat das realisiert Mit zum Beispiel der Ablehnung des Unimmigrationspaktes.

00:07:01: Hier

00:07:02: sehe ich keine materielle Klammer, sondern lediglich eine strategische Klamma und die heißt Kickel verhindern.

00:07:08: Bei jeder Plenarsitzung wundere ich mich nahezu bei jeder Rede eines Regierungsabgeordneten dass es überhaupt nicht um Inhalte geht Vielleicht in den ersten zwei Setzen und dann kommt sofort Hickelbäschchen.

00:07:24: Das

00:07:26: ist kein anderes Thema, es dreht sich alles um die FPÖ und um Hicke.

00:07:30: Was uns jetzt nicht stört wir halten das locker aus da und dort freut's vielleicht auch den einen oder anderen.

00:07:37: aber im Grunde kommt diese Regierung nicht weiter und unsere Agenda wäre dass man mal mit den schlechten Dingen aufhört.

00:07:44: und das ist genau das was du Herr Dornau sagt Maßnahmen Dreieine Showpolitik, ein Billigstromgesetz das es nicht gibt.

00:07:53: Die Inflationsbekämpfung im Supermarkt nicht ankommt die Spritpreisbremse die ein Hohn ist und am Strich kostet das unglaublich viel der Betroffenen.

00:08:07: Und die Wirtschaft hat einen unglaublichen Aufwand dabei.

00:08:10: Das

00:08:11: stimmt nicht, dass das alles so viel kostet.

00:08:13: Es ist ja alles gegenfinanziert.

00:08:14: Das unterscheidet auch die Regierung mit der SPÖ-Beteiligung zu den Regierungen in der Form an, wo ungeteckte Schecks ausgestellt wurden sind und das haben wir nicht getan.

00:08:24: Wir haben sehr, sehr viel dazu beigetragen, die Inflation nach unten zu treiben, die Preise zu stabilisieren das in einer Neuverschuldung hineinzubringen, die nicht gegenfinanziert ist.

00:08:35: Das ist einfach nicht richtig was der gesagt hat.

00:08:36: Warum

00:08:36: sind dann aber die Umfragen so schlechte Hanger?

00:08:38: Sie sagen jetzt, dass dann ja keine Antworten.

00:08:40: wir arbeiten!

00:08:41: Wir machen diese Inflationsbekämpfung, aber das kommt offensichtlich bei den Bürgern nicht an, die fühlen sich nicht zu groß entlastet.

00:08:48: Naja ich glaube der Befund meines ist der, dass es der Freitlichen Partei durchaus sehr gut gelingt, diese Unzufriedenheit, die Latente da ist in unserer Gesellschaft zu adressieren, das muss man so sehen ist auch immer die Stimmung wesentlich schlechter als die Situation.

00:09:01: Die ist herausfordert ja keine Frage und aus meiner Sicht ist es relativ einfach her bei Kickel zu demaskieren, man muss zum einen aufzeigen dass die Freiheit nicht in der Lage ist wirklich konstruktive Lösungen auf den Tisch zu legen.

00:09:12: zum Einen das muss man ganz klar sagen Und zum anderen bin ich davon überzeugt, dass die Österreicherinnen und Österreich am Ende des Tages Brückenbau haben wollen.

00:09:20: Wir haben Herausforderungen, die man nur gemeinsam lösen kann – nicht im Konflikt!

00:09:24: Das müssen Sie hervorstreichen.

00:09:25: Und der Herrbe-Kick ist genau das Gegenteil, das wissen wir.

00:09:27: Gehen wir mal ganz konkret rein, Herr Nemet.

00:09:30: Jetzt sagen sie, dass da nicht die richtigen Maßnahmen auf dich gesetzt werden.

00:09:32: Schauen wir einmal an welche Forderungen die freiheitlichen gestellt haben.

00:09:35: Nur in den letzten Monaten.

00:09:37: Also da gehe ich jetzt von den aktuelleren Forderung aus.

00:09:40: CO² Steuerstreichen senken der Steuern und Abgaben auf Sprit-, Gas- und Strom Erhöhung des Familienbonus und die komplette Streichung der Mehrwertsteuer auf Grundnahungsmittel.

00:09:50: Das ist ja wirklich so, als wäre das Geld abgeschafft?

00:09:52: Bei Regierungsverhandlungen haben Sie dann immer einen budgetären Rahmen.

00:09:58: Das heißt... Also

00:09:59: das war jetzt, es waren

00:10:00: Forderungen der letzten Wochen und Monate hernehmend normal.

00:10:03: Also nicht die Regierungsverhandlungen sondern aktuelle Forderung.

00:10:05: Ich

00:10:05: repliziere zum Beispiel auf die Regierungsverhandlung in den Jahr zwei Tausend Siebzeiten.

00:10:08: Da hatte die ÖVP ihr Wahlprogramm wir hatten unser Wahlprogrammen und im Rahmen des Budgetären möglichen haben wir gesagt wir erwirtschaften uns Spielräume und setzen dann das um was der einen unter anderem Partei wichtig ist.

00:10:23: Aber wo würden sie das alles gegen finanzieren?

00:10:27: Die der größte Brocken der Gegenfinanzierung wäre für mich diese unsägelche Massenmigration, die alle Systeme überlastet.

00:10:35: Das Sozialsystem das Bildungssystem das Gesundheitssystem.

00:10:39: ÖVP und SPÖ haben in den Achtzigern und neunziger Jahren eine Wette abgeschlossen nämlich dass Migranten unsere Pensionen bezahlen werden.

00:10:47: Jörg Heider hat mit seinem Österreich erst Volksbegehren dagegen gewettet.

00:10:51: Und diese Wette, ich muss sagen leider gewonnen.

00:10:54: Weil die Migration hat stattgefunden zu einem großen Teil

00:10:59: in

00:10:59: ... die sozialen und gesunde Systeme.

00:11:01: Jetzt

00:11:01: nur als Nachfrage, bitte schon!

00:11:03: Ich

00:11:03: bin Budget-Sprecher meiner Fraktion Und genau das Argument stimmt fachlich ganz einfach nicht.

00:11:08: Wenn man sich die Kosten der Migration schaut dann sind wir natürlich im Asylwesen.

00:11:11: Wir haben niedrigste Zahlen.

00:11:12: Gott sei Dank Menschen in der Grundversorgung so niedrig wie noch nie Herr Bekriegeltzeiten waren sie wesentlich höher.

00:11:18: und da sage ich schon auch in aller Deutlichkeit es gibt Gott sei dank auch viele Ausländer, die sehr gut bei uns in Österreich integriert sind.

00:11:25: Die Sozialabgabenzahl mit der tatsächlichen Studie mal interessieren.

00:11:29: sehr rös angeht, wird mir herausgenommen oder einbezahlt.

00:11:31: Ich glaube fast er wird sogar mehr ein bezahlt und ihm quasi einen Fan-Bild zu schaffen, zu glauben über das Thema Migration können wir quasi am Mehrwertsteuersenker auf Grundnahrungsmittel finanzieren.

00:11:41: Es ist fachlich ganz einfach falsch!

00:11:42: Also es werden mir eingezaltet ausgezeichnet.

00:11:44: Wir versuchen

00:11:45: seit Jahren mit parlamentarischen Anfragen das zu verifizieren.

00:11:48: Das wird völlig abgeblockt und das wird wieder eine gute

00:11:51: Kondition.

00:11:51: Aber sind wir wirklich so destruktiv?

00:11:53: Wir hatten zwar das siebteinende

00:11:55: Kollektion die sehr gut funktioniert hat.

00:11:57: Wir haben in der Welt

00:12:00: seine Bläume aus der Stadt,

00:12:05: die gut funktioniert.

00:12:07: Die bestverweitetste Stadt in Österreich.

00:12:10: Der FPÖ-Baschalt zu unterstehen, das ist destruktiv.

00:12:13: Man darf nicht so weit abschweifen und abgesehen davon ... Herrbert Kickel, Bundeskanzler werden hätte können, aber offensichtlich die Verhandlungen selbst appetiert hat.

00:12:22: Man kann sich auch anschauen was die FPÖ macht wenn sie an der Regierung ist in den FPÖ sehr gut darin Leuten Angst zu machen und daraus Kapital zu schlagen hier wirklich angstwürmlich auch schon etwas die FPÜ niedersich unterstützt.

00:12:34: da wären einfach elf Notartstützpunkte zugesperrt.

00:12:37: man braucht es nur den Kollegen Schiefer ab gewordenen Kollegen vom HMNEMET anhören.

00:12:41: jetzt im Standard Das ist total in Ordnung.

00:12:47: Man kann darüber reden, ob man selbst behalt dem Gesundheitssystem einführt.

00:12:53: Es ist leicht für die Bundespartei, wenn man sich auf Landesebene anschaut, was passiert?

00:13:10: als wir in der Regierung waren, Schulden zurückbezahlt und nicht neue Schulden gemacht.

00:13:17: Und wie übrigens den Finanzminister Klerund im Bundeskanzler Nutzinformation noch das haben gesagt?

00:13:22: Und ich glaube weil wir vorher gehört haben die Rede von Herbert Kickl da entscheidende Punkt ist doch dass die Menschen dieses Prinzip der kollektiven Selbstbestimmung zurückhaben wollen.

00:13:34: Wir haben das ganz große Problem Im Zusammenhang mit der Europäischen Union, dass Artikel eins unserer Bundesverfassung das Recht geht vom Volker aus zunehmend ausgehüllt wird und diese Gesetzgebungskompetenz auf supranationale Organisationen übertragen werden soll.

00:13:49: Und diesen Machtverlust, diesen schleichenden Spüren dem Menschen dieses Gefühl, dass durch Wahlen nichts mehr eigentlich eränderbar ist oder immer weniger... Das spüren Sie, dass das von irgendwo her kommt.

00:14:01: Und das wollen sie nicht und Herrbert Kickel ist der Hoffnungsträger, dass sich diese Kompetenz wieder zurückbekommt?

00:14:06: Okay, also jetzt haben wir schon mehrere Analysen gehört.

00:14:08: Beide von Herrn Nemet will ich aufgreifen und Sie weitergeben vor Trott.

00:14:11: Das Erste was wir gehört haben ist die Regierungsparteien befassen sich mehr mit Herbert Kickel Schauen auf ihn wie der Beschwörer auf seiner Schlange und das Zweite ist, dass die Menschen diesen Vertrauen zur Souveränitätsverlust zum Beispiel an die EU nicht wahrhaben wollen zur Herbert-Kickel laufen.

00:14:29: Was meinen Sie?

00:14:30: Ich habe es jetzt beobachtet, weil ich gar nicht zu Wort kam und fand sehr interessant.

00:14:34: Wir sehen eigentlich ziemlich genau hier im Kleinen was quasi auch in Großen in Österreich gerade passiert.

00:14:39: also wir haben die Vertreter der Regierung die sich den Mund fußlich reden mit vielen Sachargumenten was sie nichts alles Gutes machen trotz des schwierigen Lages.

00:14:47: und wir haben auf der anderen Seite quasi die FPÖ die mit ganz einfachen Botschaften agiert.

00:14:53: Wenn wir an der Macht wären, gäbe es Erleichterungen für alle die Gruppen, die uns wählen.

00:14:59: Und wenn dann das Argument kommt ja aber wie wollt ihr denn das finanzieren?

00:15:02: Kommt als Antwort indem wir die Ausländer wieder außer Landschaften oder einfach mit einer Migrationsschluss machen.

00:15:09: Das klingt wahnsinnig verlockend und das funktioniert.

00:15:11: und das ist glaube ich das Grundproblem dass die FPÖ einfach eine Erzählung hat reingeht.

00:15:23: Und gegen die, die anderen Parteien eigentlich keine wirkliche Antwort, also keine Antwort darauf gefunden haben.

00:15:29: Es ist zum einen die Erzählung.

00:15:31: an allem.

00:15:32: was irgendwie gerade schlecht ist sind im Zweifelsfall die Ausländer Schuld.

00:15:37: und dann die zweite Erzählungen, die sie heute auch schon quasi angetippt haben, nämlich Brüssel, die Eliten das Establishment bevormundet uns.

00:15:47: Das sind einfache Erzähungen.

00:15:49: es sind keine einfachen Antworten Einfache Erzählungen, die sich verfangen.

00:15:55: Und wo die Regierung und ich finde das ist jetzt auch die Kritik, die man sagen muss, wo sie keine gemeinsame Erzählung gefunden hat, die kann man dagegen halten.

00:16:03: Also ich sehe es schon so dass tatsächlich die Koalition momentan vor allem zusammengehalten wird durch die Angst und Sorge, dass wenn's auseinander geht natürlich bei diesen Wahlumfragen die FPÖ Nummer eins wird.

00:16:17: Ganz sicher kann es werden.

00:16:19: Dass die Ausländer an allem Schuld sind, sollte ich das nie sagen.

00:16:22: Das habe ich auch nicht gesagt.

00:16:23: Sie haben

00:16:23: sie differenzierend, aber auf

00:16:25: der Portumlein ist.

00:16:29: Die Migration, die wir heute zu Torge haben, die Mutter aller Probleme ist und damit ist gemeindene Migration bei denen nicht wie uns aussuchen, wer zu uns kommen darf.

00:16:38: Es gibt viele viele Fremde, die hier einen großartigen Job machen.

00:16:42: Sondern dass sich die aussuchen, dass sie zu uns kommen weil es hier Poolfaktoren gibt, die natürlich unglaublich teuer sind.

00:16:48: Zweiundzwanzig Millionen Behandlungen einem Gesundheitssystem von Personen für die wir nicht wirklich zuständig sind.

00:16:55: Okay dann freuen wir aber dieses Thema aus, denn das ist ja so eine Grundsatzfrage.

00:17:00: Das ist eine Grund-Satzfrage, die auch innerhalb der Sozialdemokratie immer wieder dafür sorgt, Keine Linie, das haben Sie immer kritisiert.

00:17:12: Was würden Sie deine Migrationsfragen konkret anders machen?

00:17:16: Ja, es war ein Mitgrund, warum ich jetzt ausgeschlossen worden bin letztendlich.

00:17:20: Ich habe über Jahre versucht, das weiß der Klasseltenheim auch in seiner Zeit als Bundesgeschäftsführer, hab ihn über Jahre und meine damalige Tiroler Sozialdemokratie versucht, in eine pragmatische Mitte positionieren gerade in dieser... Aus meiner Sicht, für viele Menschen aus einer gefühlsgemengen Lage heraus zentralen Migrations... Was

00:17:41: ist die pragmatische Mitteposition?

00:17:43: Eine pragmatischen

00:17:44: Mitteposition ist in der Tat natürlich eine Position wo man die Sachen auch anspricht.

00:17:49: Es gibt im Bildungsbereich ein Problem es gibt im Gesundheitsbereich ein problem und da spielt die Migration überall mit rein.

00:17:55: wenn man das schön redet oder wenn wir das komplett ausblende dann ist das nicht

00:17:58: gut.

00:17:58: Das

00:17:59: haben die Menschen nicht kodiert.

00:18:02: Man

00:18:02: muss natürlich auch noch eines dazusagen.

00:18:04: Die Frau dort hat es davor gesagt seit den Neunzigern, was schon noch einmal eklatant ist und das muss man registrieren.

00:18:11: Nicht eingestehen aber registriere gerade in den letzten vier fünf Jahren wenn man schaut Die italienische Rechte, die AfD rückt sich jetzt vor.

00:18:19: Die CDU, die FPÖ bei thirty-six und dreißig Prozent ist eine hegemoniale Partein mittlerweile als auch derartige Vormaustellung.

00:18:27: Die muss man erst mal

00:18:28: erreichten.

00:18:29: Ja aber es sind nicht Umfragen, die was nur vierzehn Tage oder drei Wochen alt sind sondern schon jetzt über ein Jahr.

00:18:34: Ich

00:18:34: gebe das jetzt einmal weiter.

00:18:35: Herr Dornau sagt Sie haben da zu viel schön geredet?

00:18:36: Ich muss da kurz noch eine Sache einhaken.

00:18:39: Gewerk du bist ausgeschlossen wurden aus der Partei, weil du...

00:18:43: Das ist heute eher relevant.

00:18:45: Du hast gesagt, du bist ausgelostet beim Immigrationskurs und auch du bist aufgeschlossen worden, weil dich nicht die Regeln hältst in Momenten, wo es um die Gemeinschaft geht.

00:18:54: Zusammenhalt, wo man auch darum geht, dass man einen gemeinsamen Pakt mit der Partei und dann mit einer Koalitionspartner hat.

00:18:59: Etwas tust du damit

00:19:00: ... Du weißt ganz genau, dass wir eine US- und chartdemokratische Forderung setzen wollten, nämlich die Übergewinne verteilen darüber.

00:19:06: Das war

00:19:07: das Energieversorgers.

00:19:08: Es waren wunderbare Forderungen.

00:19:10: Übrigens haben wir das für heute den günstigsten Strombeiß.

00:19:11: Du bist an den

00:19:12: eigenen Leuten in den Rücken gefallen?

00:19:13: Und das ist der Grund, warum du ausgeschlossen wurde?

00:19:15: Meine

00:19:15: eigenen Leute sitzen nicht da, weil wir nicht alle geboren sind.

00:19:18: Weil du mehr auf Barblisse dir aus bist als ein Solidarität innerhalb der Partei!

00:19:25: Da bist

00:19:25: du selber schuld.

00:19:27: Wenn ich das jetzt fertig sagen darf... Da bin ich extrem froh, um aufs Migrationsdemo zurückzukommen.

00:19:32: Dass der Andi Babel auch mit dieser Kampagne ordnen statt spalten das ins Zentrum auch eine Auseinandersetzung stellt die wir führen wollen weil ja es ist richtig natürlich gibt's Probleme mit der Integration und den muss man angehen und ich bin dafür dass wir wissen wer zu uns kommt.

00:19:46: ich bin für das schnelle Verfahren gebt.

00:19:47: Ich bin dafür was wenn jemand nicht bleiben darf gehen muss dass man Rückführungsabkommen braucht.

00:19:52: ich bin da für das.

00:19:52: Leute die bleiben dürfen so schnell wie möglich integriert werden.

00:19:55: dann geht zum Deutschkurs oder geht zur Arbeit.

00:19:58: nicht sein kann ist, wie es die FPÖ macht auch in einem halblustigen animierten Lied.

00:20:03: Wo es Depotationsfantasien Ende nie haben, dass man beispielsweise im Gesundheitssystem um da vierzigtausend Leute mit Immigrationshintergrund arbeiten einfach rausfahren will und man muss dazu sagen ist es zu wenigen Stunden aufgepoppt.

00:20:14: in der FPÖ ist immer wieder so jetzt in Graz werden per Notverordnung Leute ausgeschlossen wegen grauslichsten Antisemitismus.

00:20:21: und das ist halt keine Partei der Mitte Keine Politiktermitte, das will auch keiner sehen.

00:20:26: Das passiert keine Abgrenzung, deswegen

00:20:27: sehr schön!

00:20:27: Die rausliche

00:20:28: antisemitische Karigaturen veröffentlichter.

00:20:30: hört man nie was vor der FPÖ, dass es ein Problem ist.

00:20:32: Wir kümmern uns darum, dass die Pensionen sicher sind und dass wir Miedungen investieren.

00:20:36: Sie haben

00:20:37: jetzt etwas angesprochen, das werde ich da gleich einwerfen diesen Remigrationssong den Georg Donner kurz ins Rennen geschickt hat, der tatsächlich gerade von der FPö publiziert wurde.

00:20:51: Hören mal ganz kurz rein Bevor wir auf dieses Video an sich kommen, was meint denn die FPÖ mit dieser extrem viel propagierten Remigration?

00:21:18: Wenn der Herr Dornos sagt ordnen statt spalten ist das Motto der SPÖ dann setzt er das Unordnung herrscht.

00:21:30: Remigation bedeutet für uns, wir wollen die restriktivstmöglichste und zwar auf einer rechtsstaatlichen Grundlage.

00:21:37: Das sind überhaupt keine Deportationsfantasien, die einzige Deportationfantasie, die ich je gehört habe war das ungeimpfte Illegal sich im Land befinden.

00:21:47: Das ist die einzige depotationsfantasie, Ich

00:21:53: muss wirklich

00:22:04: nehmen, das tut mir sehr leid.

00:22:05: Wirklich dieses Schönerin.

00:22:06: dann wenn sie quasi in ihren Parlamentsbetrieb Mitarbeiter haben, die ehemalige Identitäre waren.

00:22:13: Die bei Remigrationsdemos mitgehen.

00:22:15: Weil man die Bilder gesehen hat, da wird man ganz schlecht!

00:22:18: Das erinnert mich an die dunklen Zeiten unserer Geschichte was da passiert.

00:22:21: und sie schaffen es nicht sich abzugrenzen wenn der Präsident Rosengranz seinen Büroleiter hat, der wegen Wiederbetätigung verteilt worden ist.

00:22:28: Und Stunden erst dann, wenn ein Foto durch das Grenzen, dass ich hab, tatsächlich ein Problem sich vom rechten Rand abzuggrenzen und das kritisiere ich.

00:22:35: Das kann doch nicht sein, das wollen auch die Österreicherinnen und Österreichern nicht.

00:22:40: Also mit den Mitarbeitern, da hatten wir eine breite Diskussion auch in den Medien vor dem Standard- und ORF-Berichterstattung.

00:22:48: Die sich als völlige heiße Luftentwürfe...

00:22:50: Nein!

00:22:51: Da werdet ihr dann

00:22:54: posten das Video an?

00:22:56: Es gibt einen Verfassungsschutzbericht, also vier ehemaliger Identitäres sind als parlamentarische Mitarbeiter dort tätig.

00:23:04: Das sind alles unbescholtene Staatsbürger, weil alle Mitarbeiter bei uns unbeschloten Und wir hatten ja auch eine Besprechung mit der zuständigen Behörde.

00:23:14: Gibt es ein Problem mit Mitarbeitern im freitlichen Parlamentsclub?

00:23:18: Das

00:23:22: dürfen wir nicht sagen.

00:23:24: Der Datenschutz ist dagegen, weil das sind die bravsten Leute.

00:23:27: Das

00:23:27: ist alles nur heiße Luft.

00:23:33: Wir sprechen von identitären, früher hat man gesagt rechtsextremen.

00:23:38: Es geht aber um Rechtsextreme.

00:23:40: Die FPÖ hat historisch gesehen Wurzeln und Verbindungen in diesem.

00:23:58: Das ist auch ein Begriff, der wurde geprägt oder sehr populär gemacht von Martin Selner.

00:24:12: Die FPÖ hat es geschafft.

00:24:14: Wir haben das an diesem Video gesehen, dass dieser Begriff in völlig normal verwendet wird.

00:24:21: Jetzt kann man ... Das ist Semantik, soll man das verwenden oder nicht?

00:24:25: Das mal zur Seite gestellt.

00:24:26: Es ist etwas Rechtsextremes in der Mitte angelangt dank der FPÖ.

00:24:29: Das muss man einfach so stehen lassen.

00:24:33: Was ich fast noch interessanter finde, Das ist eine Art Märchen.

00:24:44: Wie wir das in dem Video gesehen haben, Es ist

00:25:10: eine Begriffdreamikation.

00:25:15: Sie

00:25:17: spielen auch mit dieser Interpretation?

00:25:22: Ein sehr wohl, dass Menschen mit Migrationsintergrund, die sich nicht am passen wollen.

00:25:28: Die Staatsbürgerschaft verlieren sollen, wenn sie schon eine haben und ebenfalls abgeschoben werden sollen.

00:25:34: Und im Profil sagt Jena Martin-Selner, er glaubt, eine Million Menschen würden nach diesem Konzept aus Österreich verschwinden müssen.

00:25:41: Wir haben einen Kollegen von Ihnen zu Sahne Fürst aus dem FPÖ Parlamentsclub, die eine Initiative dieses Remigrationsinitiative von Martin Sennner aktiv unterstützt.

00:25:53: Also teilen Sie nicht diese Einschätzung von Martin Selner.

00:25:56: Eine Million Menschen aus Österreich müssten eigentlich abgeschoben

00:25:59: werden?

00:26:01: Wenn sie über Martin Selnar diskutieren wollen, dann müssen Sie ihm einladen!

00:26:04: Ich bin nicht der Apokat des Martin Selners.

00:26:06: Aber er

00:26:07: wird von

00:26:08: Kollegen

00:26:09: und

00:26:09: von Ihnen unterstellt.

00:26:10: Und der Extremismusvorwurf Extremismus bedeutet Gewalt des politisches Mittel zumindest billigen den Kaufnehmer.

00:26:18: Das kann der FPÖ niemand unterstellen.

00:26:21: Und was mir bei der ganzen Debatte ärgert ist, dass Martin Selner völlig überschätzt wird.

00:26:25: Er regnet sich jetzt

00:26:28: ab oder nicht?

00:26:30: Ein Identitärer, wo man gar nicht weiß, gibt es die Identitären überhaupt noch?

00:26:34: Oder was ist denn das?

00:26:36: Die werden ja auch beobachtet.

00:26:38: Ich weiss

00:26:39: warum ihnen das so schwer fällt und

00:26:42: den seiner Definitionen, die wären als maßgeblich genommen ob sie jetzt inhaltlich Interpretiert werden oder

00:26:52: aufgeblasen

00:26:53: werden, damit habe ich mich ehrlich gesagt mit Martin Sellner zu wenig auseinandergesetzt, dass sich das beurteilen könnte.

00:27:00: Aber wenn wir als stärkste Partei in Österreich einen Begriff definieren dann wären wir unter Strafe gestellt und bekriegen mir auch mal ein Ordnungsruf, einmal kriegen wir keinen Ordnunsruf.

00:27:10: Ich weiß auch warum es so schwer fällt.

00:27:11: sie sind selbst alter Herr der Olympia.

00:27:13: einer Schlag in Burschenschaft.

00:27:14: Sie waren auf einem Begräbnis wo ein SS-Lied gesungen wurde.

00:27:18: ein massives Problem sich von Rechtsextremen abzugrenzen, weil sie einfach viel zu viele Überschneidungspunkte haben.

00:27:25: Man sieht das ja auch live und es ist der alte Hut in der FPÖ – ich weiß, dass Ihnen das offensichtlich nicht wehtut aber Sie brauchen nichts zu tun, weil wer das nicht im Zentrum macht, ihrer zum Teil politischen Agenda steht!

00:27:36: Die Geschichte

00:27:37: wurde von der zuständigen Behörde geprüft dass ich in meinem Leben noch keine Gesetze übertreten habe.

00:27:47: Eine

00:27:52: Frage, die auch mich beschäftigt durch diesen Song den wir gerade gehört haben, diesen Zuspieler, diesen Remigrationssong, den die FPÖ gerade veröffentlicht hat vor Jahren noch!

00:28:03: Hätte das einen Riesenaufschrei gegeben?

00:28:06: Also, da wäre eine Welle der Empörung durchs Land gegangen.

00:28:09: Mittlerweile hat man das Gefühl ... Es wird zwar darüber berichtet, es wären Kommentare in Zeitungen drüber geschrieben aber so richtig emotionalisieren tut das niemanden mehr.

00:28:18: Die ÖVP

00:28:19: hat sie mal probiert mit einem Psychä, wer unsere Werte nicht teilt muss gehen!

00:28:23: ohne rechtsstaatliches Verfahren.

00:28:24: Muss gehen!

00:28:25: Also ich würde, wenn die Erklärung liegt aus der Hand und viele Politologinnen und Politologen würden das jetzt auch so sehen... Es hat sich natürlich der Diskurs nach rechts verrückt in Österreich und das ist ein Zweifel auf der Erfolg, den wir der FPÖ verdanken weil über Jahre hinweg natürlich solche Botschaften immer wieder ausgesendet wurden So dass, wenn man es jetzt hört dieses Wortreimmigration und die Vorstellung, die dahinter steht.

00:28:51: Nämlich am Ende schon Leute auch abzuschieben und zwar über das hinaus.

00:28:56: wie ist jetzt auch schon passiert?

00:28:58: Das werden ja straffällige... Es gibt Rückführungsabkommen, also vieles passiert ja schon.

00:29:04: Aber die FPÖ will ja schon drüber

00:29:05: hinaus

00:29:06: und

00:29:06: das... Was ist mit den Return-Hubs?

00:29:09: Wo

00:29:10: man diese alle auseinander springt und das Fulfo fahren wird.

00:29:16: Eine Reflektion,

00:29:16: die

00:29:17: war tot, würde ich ganz gerne machen nämlich ... Und die Tatsache, dass wir einen Rechtsruck so wie Sie es jetzt veroten wahrnehmen.

00:29:25: Das ist eine Gefühlsgemenginlage was die Menschen haben ob das eine geopolitische oder das Migrationsthema letztendlich ist und das müssen wir noch mal wahr nehmen und letztendlig auch ansprechen.

00:29:36: Und das kann man nicht wegdiskutieren.

00:29:38: ich sage es nochmal ob das die Fratellit Italia sein, ob das der AfD ist,

00:29:42: aber vielleicht in der Einordnung ist mir wichtig weil...

00:29:46: Remigrationsthemen, glaube ich.

00:29:47: Abzuschließen letztendlich mal.

00:29:49: Remigration ist nichts anderes als wir von vor dreißig Jahren Ausländer raus.

00:29:53: So ehrlich wie es bei das Ansprechen denke ich jetzt einmal und der Song letztendlichen, das glaube ich beleidigt sogar ihren Intellekt

00:30:00: Das ist eine ... Ja, muss man schon sagen.

00:30:02: Irgendwie werden die Leute für blöd verkauft oder nicht?

00:30:05: Oder nicht?

00:30:05: und wir haben sehr großen Zuspruch

00:30:07: von

00:30:07: integrierten Ausländern.

00:30:09: Ich

00:30:09: wollte nur zum Thema Migration schon etwas sagen.

00:30:12: Da gebe ich auch den Kollegen Neymet Reicht.

00:30:13: Wir haben immer eine sehr strikte Linie gefahren, die auch noch strikt geworden ist.

00:30:18: Sie ist auch in der Gesellschaft angekommen, weil z.B.

00:30:21: die Debatte, dass ein straffälliger Silber abgeschoben werden muss, ist breiter Konsens mittlerweile.

00:30:25: Der hat bei uns nichts verloren!

00:30:27: Das muss man in aller Deutlichkeit sagen.

00:30:29: Wir diskutieren das auf europäischer Ebene, da haben sich Gott sei Dank auch die Märzverhältnisse ein bisschen verlagert.

00:30:34: Da gibt es jetzt beim Auge alle Wissen... Es ist ein europäisches Thema und das wissen wir ja auch!

00:30:37: und wir fahren einen strengen Migrationskurs.

00:30:40: Und wenn jemand unsere Werte nicht annehmen will, dann hat er mit Konsequenz...

00:30:43: Aber Herr Hanger das finde ich sehr interessant, dass Sie das jetzt sagen weil sie ja auch quasi ihren Migrations-Kurs als ÖVP zugespitzt haben bringen tut es ihnen aber nichts.

00:30:52: also auch dieser strengeren Kurs den Sie fahren wo Sie ja auch könnte man Argumentieren mitgewirkt haben was du denkst das Kurs nach rechts zu verschieben?

00:30:59: Das hat nicht dazu geführt, dass die FPÖ welche geworden wäre.

00:31:01: Die Produkte

00:31:02: sind einmal

00:31:03: gelungen.

00:31:04: Ich

00:31:04: freue mich zum Beispiel über die heutige Debatte.

00:31:07: Klar zeigen können, nur der Kurs der FPÖ ist wieder ganz enorm rechts.

00:31:12: Das ist zum Teil Menschenveracht, denn das lehnen wir auch ab!

00:31:14: Aber streng muss es sein, keine Frage.

00:31:15: Nein, es ist nicht Menschenverachten.

00:31:17: und die Frage ist noch offen.

00:31:18: mit der Staatsbürgerschaft ja dass man so Staatsbürger da deportieren will unser Staatsbürgerschaftsgesetz kennt Aberkennungsgründe, wenn sich jemand die Staatsbürgerschaft erschwindelt oder wenn er Gründe vorgeht wo man dann drauf kommt das stimmt gar nicht.

00:31:30: Wenn also sich herausstellt es ist ein nicht sehr kolorisierbarer Islamist ja warum soll man dann die Staatsbörgerschaft...

00:31:36: Das kann man ja jetzt

00:31:36: schon darauf beginnen!

00:31:40: Ja eben, dass

00:31:41: es die große Menschenveranstaltung darstellen.

00:31:43: Wir haben einen Sofort einen Kickoff.

00:31:47: in wenigen Minuten geht es ja weiter.

00:31:49: mit genau diesem Thema und der Überfrage ist die politische Mitte am Ende.

00:31:54: Wir sehen uns gleich wieder bei Pro & Kontra, bleiben Sie bei uns!

00:32:08: Willkommen zurück bei pro&kontra.

00:32:10: heute zur großen Frage FPÖ im Höhenflug – Ist die Regierung chancenlos?

00:32:15: Herr Donau, Sie haben über die Jahre immer wieder kritisiert, dass sich die SPÖ in links linker Politik versteigen und vor allem bei der Migration einen großen Fehler in ihrer Ausrichtung machen.

00:32:27: In einem Corona-Interview haben sie sogar mal gesagt mit der FPÖ in der Migrationspolitik würden keine massiven Divergenzen sehen.

00:32:35: Was würden Sie dann der SPÖ jetzt raten?

00:32:38: Wo muss sie eine neue Linie

00:32:39: einschlagen?".

00:32:50: Abgeordneter spüre, dass sich letztendlich wirklich das Establishment und die etablierten Parteien selber neu erfinden müssen.

00:32:57: Ich spürte es tagtäglich wenn ich als freier Mandat da völlig nicht entideologisiert aber frei von Parteizwängen reagieren kann auf die brandaktuellen Themen und die Antworten liefern kann.

00:33:09: Und das gefällt den Menschen und deshalb glaube ich, dass SPÖ und ÖVP letztendlichen auch bei diese siebzehn, achtzehn Prozent sein weil die Menschen einfach das satt haben Erkennen können.

00:33:21: So ehrlich muss man sein und deshalb glaube ich nicht, dass man sich den Herrbert Kickel unbedingt so sehr herbei wünscht sondern das man sich die Veränderung wünschen und dass man die Kompetenzvermutung ob dieser personellen Schwäche ich sage es noch einmal offensichtlich da auch nicht ordnet.

00:33:33: bei derzeit drei regierenden Parteien wo ich übrigens diese Klammer auch von Beginn an nicht einmal geordnet habe für seine Außenministerin sehr gern unterwegs ist.

00:33:42: das wissen wir jetzt mittlerweile alle

00:33:45: Der

00:33:45: Herr Bundeskanzler und der Herr Vizekanzler, die umarmen sich gegenseitig und danken sich gegensitig.

00:33:50: Und verstehen sich wahnsinnig gut, weil sie genau wissen, dass sie sozusagen ab dem Jahr zwanzigneinundzwanziger Neun Job brauchen – ich sage das wie es ist!

00:33:57: Die Frage, dass offensichtlich die politische Mitte derzeit wenig Platz hat, ganz ehrlich beschäftigt mich natürlich auch persönlich sehr.

00:34:07: Zwei Aspekte sind für mich da ganz zentral.

00:34:09: Wir merken halt, dass in der politischen Debatte die Zuspitzung wirkt?

00:34:13: Also du musst halt einfache Lösungen anbieten, ob der ein Relativ-Check standhalten oder nicht.

00:34:16: Das ist ja dann fast zweites und die Positionen an den Rändern sind einfach in der Kommunikation weil politisches Leben ist auch einigermaßen komplex und einen Aspekt möchte ich wirklich einbringen weil man wirklich wichtig ist.

00:34:26: Und dann haben wir natürlich eine unglaubliche Veränderung in der digitalen Kommunikation.

00:34:30: Also, in der politischen Kommunikion ist wahnsinnig digitalisiert worden und wir merken halt auch wenn du zugespitzt argumentierst in der Digitalen Welt, dann weißt das Algerhythmus, da bekommst du Reichweite und die Ränder kriegen so viel Platz.

00:34:41: Derzeit finde ich in der digitalen Kommunikations... Ich find unser Job ist es wirklich wieder darauf hinzuweisen.

00:34:45: Politik braucht Brückenbauer, Politik braucht Ausgleich, Politik muss verstehen unterschiedlich Interestungslagen.

00:34:51: nur dann kann man Lösungen erzielen.

00:34:53: Das müssen wir auch mit dem

00:34:53: Lager beantworten.

00:34:59: Die Ränder seien morgen vorbei, wenn ich in der politischen Mitte was gescheites personelles dematisch-inhaltliches anbiete.

00:35:05: Das ist derzeit nicht der Fall.

00:35:06: Aber es geht um Charisma und Persönlichkeiten.

00:35:15: Wenn die politische Mitte diese charismatischen Persönlichkeit hätte ... dann wird es ja funktionieren.

00:35:21: Ich meine, als Rebell, so wie sie tut man sich leicht... Aber es geht schon

00:35:28: auch um Persönlichkeit!

00:35:31: Sie hatten auch das Charisma und sind beliebt?

00:35:33: Also ich würde Ihnen das Charisme nicht absprechen aber natürlich jetzt als freischwebender Politiker können Sie in alle Wissungen...

00:35:45: Der Punkt

00:35:45: ist, es geht um Persöhnlichkeiten und das geht um Charismen.

00:35:48: Der Grund, warum unter Sebastian Kurz es funktioniert hat und jetzt nicht funktioniert.

00:35:52: Weil Kurz hatte dieses Charisma bei aller Kritik die man an ihm üben muss.

00:35:57: aber er hat sozusagen die Themen mit seinem Charism optimiert und ist so auch auf diese über thirty-six Prozent gekommen wo die FPÖ steht.

00:36:04: also wir hatten ja diesen Effekt schon einmal.

00:36:06: Also

00:36:06: wäre ihr gerade in der Regierung anderes Personal oder?

00:36:09: Ja ich habe kein Charisme für mich Aber da funktioniert halt das Thema.

00:36:12: Dann muss ich zu einem gewissen Grad trotzdem widersprechen, wir haben ja diese Versuche mit Kurz- oder auch mit Kern gesehen.

00:36:19: Das ist dann auch irgendwie hochstilisiert worden.

00:36:21: Es aber auch verglüht.

00:36:21: in Wirklichkeit!

00:36:22: Das muss man ja an alle Offenheit sagen...

00:36:24: Ich sage jetzt auch nicht das Erkern zu uns.

00:36:25: ...das ist ja auch so passiert und ich bin schon wirklich der Meinung dass es die Leute relativ... Bovidles, um es so auszudrücken.

00:36:33: Ob jetzt etwas links rechts, Mitte oben oder unten ist?

00:36:37: Sie wollen einfach Lösungen dafür, dass ein aktuellen, muss man wirklich sagen sehr komplexes, sehr kompliziertes Leben einfach wieder überschaubare und einfacher wird diesen Wunsch verständlich.

00:36:45: Aber stehen

00:36:45: wir uns... Wir

00:36:50: müssen zuhören, orientiert, lösen an, bitte!

00:36:56: Und das sind keine Fragen!

00:36:58: Das sehe ich zum Gewissen gerade anders.

00:37:00: Es gibt sehr beliebte Charaktere in der

00:37:03: Konfliktierung

00:37:05: und ich glaube, es ist einfach wichtig, dass man diese Herausforderung sich auch stellt.

00:37:09: Wir sind ja nicht von heute oder von gestern auf heute in dieser Situation gekommen.

00:37:13: Wir kennen uns seit länger mit Anapolarisierung, mit Populismus, mit einem gewissen globalen Trend.

00:37:18: Weil er gerade dieses Wort gefallen

00:37:24: hat, weil gerade dieser Name gefallen ist, Sebastian

00:37:30: Kurz.

00:37:30: Wir haben jetzt gerade den Namen Sebastian Kurz wieder gehört von Barbara Tod als derjenige, der es geschafft hat auch das Zuwanderungsthema der FPÖ kurzzeitig einmal abzunehmen.

00:37:41: Als ÖVP-Chef und der hat vor Kurzem sich gleich satte zwei Stunden lang mit dem FPÖ-Chefin Herbert Kickel getroffen.

00:37:46: Herr Nehmert, worum geht's denn da?

00:37:48: Also zunächst dass Herbert Kicske kein Charisma hat.

00:37:50: er führt auch in der Kanzlerfrage über Legend.

00:37:53: Das geht ohne Charisma nicht.

00:37:56: FPÖ

00:37:57: ist in der österreichischen Innenpolitik die gerade alle anderen Kreisen wie Sinus, Kurven drum herum und ändern sich.

00:38:04: Die ÖVP ist vom Wertkonservativismus in einer Struktur konservativismus verfeuern.

00:38:13: Die SPÖ hat den arbeitenden Menschen als Zielgruppe vergessen und interessiert sich mehr für die Integration von Islamisten, die dann wahrscheinlich dieses Wähler-Markt, dieses Wählerspotential aufführen sollen.

00:38:31: Ich glaube es ist ganz normal, dass Persönlichkeiten in der Öffentlichkeit stehen, die in der Politik stehen, auch einmal gemeinsam mit einer Regierung gesessen sind, sich miteinander austauschen, sei es über das Telefon oder dass man sich bei einem Café zusammensetzt.

00:38:49: Ich war beim Gespräch nicht dabei, aber ich

00:38:51: gehe mal... Es wird doch ziemlich

00:38:53: demonstrativ,

00:38:53: dass auch dem Sebastian Kurs das sehr recht wäre, dass wir das alle wissen wenn man sich im Parlament trifft oder?

00:38:58: Also scheinbar versucht da jemand oder für so zwei Männer gerade eine Botschaft zu senden.

00:39:04: Vielleicht hat Sebastian Kurz an die ÖVP dann mit einer Botschaft ausgesandt, das mag durchaus sein.

00:39:08: Haben Sie Angst, dass er zurückkommt bei der nächsten Wahl?

00:39:12: Wir haben

00:39:12: keiner von uns oder eine Glaskugel.

00:39:15: aber es ist kein Geheimnis, dass es mit der derzeitigen Regierungspolitik vor allem auch in der ÖVB maßgebliche Unzufriedenheit gibt.

00:39:24: Das ist natürlich vor allem der Wirtschaftsflügel und Wenn von der ÖVP noch etwas überbleiben soll bei den nächsten Wäldern, wird wahrscheinlich da spätestens nach diesen Landtagswahlen, die auf uns zukommen, irgendetwas passieren müssen.

00:39:38: Sonst bleibt das Alternative, den Grünen reserviertang scharfzumachen und vielleicht unsere absolute Mehrheit gerade noch zu verhindern eine Wahrscheinlichkeit, die jeden Tag gewinnt

00:39:47: wird.

00:39:47: Der einzige, der noch eine absolute Mehrheid eröffnet, ist der Sebastian Kurz.

00:39:52: Ich möchte die Gelegenheit nutzen eine Lanze für etwas zu brechen, was mir tatsächlich wichtig ist.

00:39:57: Nämlich dass ein Kompromiss im politischen Geschehen wichtig ist und ... Moment!

00:40:00: Bleiben Sie da noch kurz dabei?

00:40:01: Glauben sie das der ex-ÖVP-Chef Sebastian Kurz vor einem Comeback steht oder dass er seine eigene bügerliche Liste gründet?

00:40:09: Ich glaube, es ist unbestritten dass der Sebastian Kurz ein sehr erfolgreicher Bundeskanzler war und ein sehr erfolgreicher Bundesparteiobmann für unsere Gesinnungsgemeinschaft.

00:40:16: Keine Frage was er persönlich fort ich habe wirklich keine Einschätzung darüber und das wird die Zukunft weisen.

00:40:22: Was ihr wirklich sagen will ist Und ich bin wirklich der Meinung der Christian Stockermarkt in einem ausgezeichneten Job und möchte meine Lanze dafür brechen Dass da Kompromiss im politischen Leben etwas wertvolles ist.

00:40:32: Wenn drei unterschiedliche Parteien in intensiven Verhandlungen einen Budgetentwurf auf den Tisch legen dann ist das was Und ich finde, das geht immer so irgendwie.

00:40:40: na ja eh um Hauseheute und alle

00:40:41: Kritiker.

00:40:42: Bei den Leuten kommt es nicht

00:40:43: anders.

00:40:44: Da nutzt sich

00:40:44: heute die Gelegenheit... Das ist eine gemeinkamme Vision dieser Idee!

00:40:46: Wir machen viele kleine Einzelne zusammen.

00:40:48: Dann nutze

00:40:48: ich die Gelegentliche heute zu sagen für mich also diese ausgleichende Art hier die Regierung zu führen, dass sie schon auch in Wert an sich.

00:40:55: wir brauchen doch nur die globale Lage.

00:40:57: sehen wie unentspannend alle Dinge von Staaten gehen, das ist schon auch ein Wert.

00:41:02: Ich will ja bei der Lanze brechen, dass auch Politik Interessensausgleich ist.

00:41:06: Nur so kann man Lösungen erzielen.

00:41:08: Ich

00:41:10: muss da

00:41:10: noch mal kurz einhaken, ich finde auch das, dass das keine großen Würfe wären.

00:41:15: Also ganz ehrlich wenn man sich anschaut die Lohnnehmkurvensenkung zwei Milliarden mit drei sehr unterschiedlichen Parteien zusammenbringen.

00:41:22: wir haben fünf hundert Millionen Euro für den Gesundheitsfonds noch zusätzlich zur Verfügung gestellt.

00:41:27: Wir haben nach einmal hundert Millionen Euro in dem Pflegebereich, wo es darum geht die mobile pflege, stationäre pflege aus

00:41:33: einer schweren finanziellen Lage.

00:41:36: Das ist das beste Beispiel der Hanger und der Abgeordnete seltenheim diese innere Zufriedenheit was man da spürt.

00:41:43: Es ist ja dieses selbstverweirung direkt aufgehängt.

00:41:46: Man spürte es richtig!

00:41:47: Und durch das spürts ihr euch selber nicht mehr draußen bei den Menschen.

00:41:51: Aber sagen darfst du auch?

00:41:54: Die redet

00:41:54: mit viel ÖVP in Tirol.

00:41:56: Kein einziger kleinen und mittelbetrieb, kein Hotelier, kein einziges zufrieden mit der derzeit im amtstehenden Bundesregierung.

00:42:02: Und das ist Faktor!

00:42:03: Das weißt du genauso als fleißiger Bezirksabgeordneter in Niederösterreich.

00:42:07: Ich darf

00:42:10: eine Umfrage entschieden, weil ich bin draußen bei den Leuten.

00:42:12: Aber ihr werdet doch noch argumentieren dürfen was die Regierung macht.

00:42:15: das darf ich schon noch oder unerragant sein

00:42:17: sowohl im Thema des Enten als auch

00:42:23: in der Frage was mit der politischen Mitte ist und das ist glaube ich jetzt eine zentrale Frage.

00:42:27: Herr

00:42:27: Donner sind Sie da nicht sozusagen ein Teil des Problems wenn sie einerseits sagen so dass die Regierungsarbeit Die Regierungsarbeit an sich ist langweilig nicht sexy verkaufbar

00:42:42: und

00:42:43: quasi aus der eigenen Partei heraus ja auch immer wieder die eigenen Positionen der Parteien öffentlich zu thematisieren, immer wieder den Leuten zu signalisieren.

00:42:53: Oh!

00:42:54: Sie wissen selber nicht wo es lang gehen soll.

00:42:57: Ich wollte die Partei zurecht drücken.

00:42:59: das habe ich nie verhält.

00:43:01: Das habe ich getan.

00:43:01: damit habe ich bescheidene Erfolge erreicht.

00:43:04: in Tirol hab die SP nach neun Jahren Oppositionsbank in die Regierung geführt und wir waren nicht minder erfolgreich.

00:43:11: Fakt ist, dass man heute glaube ich bei neun Prozent sein sollte ausschlossen bin oder zurückgetreten wurde.

00:43:16: sagen wir jetzt mal so und dementsprechend schauen wir jetzt.

00:43:19: aber das geht mich unternflüssig nichts mehr an.

00:43:21: Ich spüre nur dass man nicht nur in Tirol, aber auch in Österreich offensichtlich einen Platz geschaffen hat eben in dieser ausgehungerten politischen Mitte.

00:43:30: Und wie es die Frau Dortbär jetzt gesagt hat, wenn da charismatische Persönlichkeiten, die ja in vielen Fernsehsendungen von denen sie das glaube ich zu viele gibt in Österreich... immer wieder auftreten und ihre Positionen, die Kritik an der Wirtschaftskammer und und und taxativ aufzählen fast täglich.

00:43:46: Dann sieht man dass da ein gewisses Buwa da ist.

00:43:49: Weil Sie gefragt haben, ist er Teil des Problems?

00:43:52: Also ich antworte jetzt für sich, nehmen wir das einfach mal heraus in der Analyse.

00:43:55: natürlich sind sie auch Teil des problemes.

00:43:58: und der Herr Kurz, der jetzt nicht hier sitzt aber der quasi Der stellvertretende Jesus, weil Sie über ihn gesprochen haben und genüsslich erzählt haben, wie er sich mit meinem Kicklin-Parlament getroffen hat ist natürlich auch Teil des Problems für die ÖVP.

00:44:10: Ich meine sie sind nur genug das jetzt nicht drüber zu beklagen aber die övp leidet natürlich extrem darunter dass ständig Herr Kurz in den Medien auftritt und erklärt was eher anders oder besser machen würde.

00:44:22: und das ist natürlich eine wahnsinnig schwierige Situation für die Regierung wenn die beiden tragenden Parteien von ex oder ehemaligen Mit Charisma ausgestatteten Persönlichkeiten.

00:44:33: Ja, aber wer redet heitner von einem Karl-Nehe haben wir, wer redete heitener von einer von mir sehn gesetzten Scheinberg?

00:44:37: Das sind ja alles politische wie soll ich sagen temporäre Erscheinungen und mit

00:44:43: Vergessenen.

00:44:44: Und

00:44:45: wenn morgen die Regierung

00:44:46: schlürt wird dann dort

00:44:47: nach het wert van Andreas Babler vom Christian Stocker den ich übrigens auch schätze anständiger Mensch ein toller Anwalt glaube ich und ein netter Vizepilgemeister Aber da werden niemand mehr reden.

00:44:56: Aber wenn

00:44:57: sozusagen aus der eigenen Gesinnungsgemeinschaft auch noch Querschüsse die ganze Zeit kommen, dann ist es wirklich nicht.

00:45:05: Das waren doch keine Querschüsse erselten haben?

00:45:10: In der Politik

00:45:10: wird ihm alles unterschiedlich bewertet, das liegt in der Natur der Sache.

00:45:14: Gut!

00:45:15: Wir haben heute schon lang und breit darüber diskutiert.

00:45:18: ,ist die FPÖ in einer bequemen Lage einfach Oppositionspartei sein zu können im Aussicht stellt, Lösungen präsentieren zu wollen.

00:45:26: Wenn sie erster macht ist und jetzt kommen wir zum Abschluss nochmal schließlich mit den Kreisen noch mal zum Thema Migration hernimmt.

00:45:34: wenn Lösungen von der Regierung entwickelt werden auch bei Themen die der FPÖ wichtig sind Dann sind Sie auf die Ersten sagen, aber so wollen wir das nicht.

00:45:41: Aktuelles Beispiel ist dass der ÖVP-Innerminister Gerhard Karnau sagt Wir zahlen jetzt den Syrien eine Prämie von bis zu dreitausend Euro wenn sie freiwillig ins Herkunftslang zurückreisen.

00:45:51: Was gibt es da dagegen zusammen?

00:45:52: Also dass die FPÖ eine Frontalopposition betreibt stimmt nicht.

00:45:58: Fassen ein Drittel aller Gesetzesbeschlüsse im Parlament einstimmig.

00:46:01: Ein Stimmig, wenn man den Nationalratsbericht-

00:46:28: Eine

00:46:28: dreitausend Euro Prämie für Syrer, das ist natürlich... Das fügt sich ein in eine Erzählung genauso wie dass der Familiennachzug gestoppt werden würde.

00:46:38: In Wirklichkeit wird da kurz einmal die Stopplaste gedrückt mit einer Begründung im Gesetz.

00:46:45: Die gilt aber nicht wenn der, den es betrifft, sich auf die Europäische Menschenrechtskonvention beruft und sie gilt in ein paar Wochen sowieso Überhaupt nicht mehr.

00:46:55: Also man stoppt nichts, sondern man baut nur kurz eine Damm-Aufgabe

00:46:59: um die Zahl

00:47:00: an und um so mehr

00:47:01: aufzunehmen.

00:47:01: Man kann jetzt bitte auf Fakten argumentieren, der Weg von jeder Realität ehrlich.

00:47:07: Na

00:47:07: lesen Sie das Gesetz!

00:47:08: Ja

00:47:08: aber schauen wir uns

00:47:09: noch ein.

00:47:10: Lesen sie das Gesetz ja?

00:47:12: Aber das... Kommt alles von.

00:47:14: jeder, der jetzt nicht kommt, kommt ja über Moeng doppelt.

00:47:17: Und haben Sie auch noch einen Vorsorgeabendischklick?

00:47:19: Nein wie immer nicht!

00:47:20: Kein Generäler stopp ist, kein Generälar stopp is', sondern nur ein Aufschieben und das ist eine Placebo-Politik.

00:47:27: es geht hier nur um das Generieren von Schlagzeilen.

00:47:29: Was hat denn diese

00:47:30: drei tausende Euro-Premie ausgesucht?

00:47:33: Wie kann

00:47:33: ich noch Syrien zurückkehren?

00:47:34: was

00:47:34: kann man da nicht

00:47:35: sagen?!

00:47:36: Auf was sind auf so der österreichische Steuerzahler?

00:47:38: drei Tausend Euro zu einem Verleut, die hier im Grunde überhaupt nix verloren haben?

00:47:42: Und die Abschiebeflugzeuge, jetzt halt wer?

00:47:45: Die Sieger hätten.

00:47:49: Das kostet ja schon genug.

00:47:51: Dass die da sind, kostet auch schon genug.

00:47:53: also warum soll dann noch mal was drauflegen?

00:47:56: Aber Moment einmal, wer

00:47:57: soll das verstehen...

00:47:59: Absichtsvoll, das Amtseer von Herbert Kickel aus Innenminister da hat an die Abschiebungen per Flugzeug zweitausendfünfhundert Euro pro Person gekostet.

00:48:09: Das ist doch dann völlig egal ob sie sich das selber organisieren und dafür eine Prämie bekommen oder ob wir diesen Abschielungsflug zahlen der genau so viel kostet als Steuerzahl?

00:48:19: Also das schaue ich mir in der Praxis an.

00:48:22: wie das funktioniert dass jemand sagt na gut ihr nehmt drei tausend Euro und geht zurück nach Syrien?

00:48:28: Ich glaube, das ist das völlig falsche Signal.

00:48:31: Das ist ein Symptom eines Schwachenstaates.

00:48:36: Wenn ich sage, ich zahle schloss

00:48:37: und dafür, dass ihr unsere Gesetze

00:48:39: erhaltet.

00:48:41: Wie

00:48:41: argumentieren Sie es?

00:48:43: Weil es immer um Lösungen geht!

00:48:45: Und wenn es eine Lösung ist, dazu beiträgt dass wir Personen aus der Landes bringen die sich bei uns nicht integrieren dann ist das ein Ansatz.

00:48:51: Vorbild meiner Informationen nach ist das dänische Modell, das alle immer so loben.

00:48:55: dort kämpft man dieses Modell.

00:48:56: Dort die Sozialdemokratien

00:48:58: auch reusieren?

00:48:59: Dieses Modell wenden wir an und wer gibt's da so einen zu sagen?

00:49:01: Die FPÖ ist halt wie immer dagegen weil sie natürlich... Aber

00:49:05: jetzt bin ich gerade als Menschenverachtung

00:49:07: gegeiselt worden weil für die Remigration bin.

00:49:09: aber mit drei tausend Euro ist die Remigration dann gut, dann passts wieder.

00:49:12: Das

00:49:12: ist ein freiwilliger Basis.

00:49:14: Was ist das Problem?

00:49:15: Sie werden für eine Menge Sachen gegesselt und über eines der wichtigsten Dinge mal gar nicht gesprochen, ihr Parteiobmann ruft öffentlich dazu auf, dass in Schulen Kinder geschlagen werden.

00:49:24: Sie bringen keine Anziehung, die kein Ansicht kann... Nein,

00:49:26: das weiß ich zurück.

00:49:27: Das stimmt nicht!

00:49:29: Und so

00:49:29: kann man keine Politik machen.

00:49:31: Ich kümmer

00:49:31: ganz sicher, wenn

00:49:32: es Tick-Karrens

00:49:34: wäre und es gäbe die Möglichkeit, dass man sagt, dreitausend Euro zurück nach Hause.

00:49:39: Er würde das als Schlager verkaufen und hätte kein Problem

00:49:41: damit.".

00:49:58: Eka-Frage nicht.

00:49:59: Abschließende

00:50:00: Frage, nachdem wir fast am Ende der Senderzeit sind in den letzten zehn Sekunden.

00:50:03: Glauben Sie Herr Dornauer dass dieser Vorsprung, den die FPÖ derzeit in den Umfragen hat bis zur nächsten Nationalratswahl einholbar ist für SPÖ oder ÖVP?

00:50:14: Derzeit zeichnet sich es nicht ab.

00:50:16: man hat noch einmal gesehen seit über einem Jahr noch mal Platz eins nach den nationalratswahlen seit über einen Jahr konstant auf fünf, sechs und dreißig Prozent zäherlich muss man sein Und letztendlich noch einmal aufgebaut, dass diese von mehrfach ins Treffen geführten personellen Schwäche hatte ich nicht.

00:50:31: Dass man diesen Defizit sozusagen aufholt.

00:50:35: Der Zug ist eigentlich abgefahren oder?

00:50:36: Ja

00:50:37: also wenn Kiki nicht irgendein Blödsinn macht so wie Strache auf Ibiza schaut es schlecht aus

00:50:40: Das macht er aber nicht.

00:50:43: Ich bin da wesentlich zuversichtlich.

00:50:45: wir müssen nur aufzeigen das das wirklich leere Versprechen sind die da permanent gemacht haben keine Substanz in der Lösungskompetenz Und Kikli ist kein Verbinder.

00:50:54: Wir brauchen die Menschen,

00:50:56: die wünschen sich eine Veränderung

00:50:57: und diese Sicherheit.

00:51:00: Das sind mir egal ob es die wirtschaftliche Lage geht oder auch die Arbeitsplätze, ob es der Gesundheitsbereich geht, ob das die Pflege geht – da werden Lösungen präsentiert.

00:51:07: Das werden wir schaffen und dementsprechend gehe ich davon aus zu serisieren.

00:51:10: Und direkt vom emotionalen Höhepunkt sage ich danke für diese Diskussion und gebe weiter zu Breaking Media und meiner Kollegin Gondola Geiginger.

00:51:18: Hallo!

00:51:19: Hallo Manu, wir sprechen heute mit ProSiebenSet-Einschiff Marco Giordani über die Zukunft des Wernsins und Pierre Silvio Berlusconi.