00:00:00: Es muss schon klar sein, dass der Bewegung noch dann stark ist wenn es nicht um die Interessen von Personen geht sondern um die Stärke der Bewegungen.

00:00:07: Ab sofort ist Vizekanzler Pablo eine sogenannte Lehmtag.

00:00:11: Wir brauchen nicht diese Vergangenheitsphilosophie, diese Verganganheitsideologie der Rechten.

00:00:19: Der hat Zeiler.

00:00:21: Ich glaube nicht, dass er heute die Antwort ist auf die Frage.

00:00:24: Ich erwarte mir daher auch von der Sozialdemokratie, dass sie sich mit voller Kraft und auch mit volle Aufmerksamkeit dem Herbst der Ergebnisse

00:00:32: widmet.".

00:00:38: Ein Frommerwunsch, den der ÖVP-Bundeskanzler hier äußert – und wir fragen!

00:00:43: Ist die Führungsdebatte in der SPÖ nun beendet?

00:00:46: Oder fängt sie gerade erst an, jetzt wo Andreas Babler seinen Rückzug als Parteichef angekündigt hat.

00:00:51: Und was bedeutet das alles für die Stabilität der Bundesregierung?

00:00:55: Es diskutieren Georg Dornauer, ehemaliger Chef der Tiroler SPÖ.

00:00:59: Er gilt als Partei-Rebell ist inzwischen aus der SPÖ ausgeschlossen und schon seit Jahren ein Kritiker der Parteispitze.

00:01:06: Dennoch ist er nicht glücklich über diese Ankündigungen vom Wochenende und sagt dieser Rückzug Bablas auf Raten sei die schlechteste aller Lösungen!

00:01:15: Er erklärt uns gleich, warum.

00:01:16: Matti Randau ist der Vorsitzender der SPÖ-Basisgruppe Sektion Acht in Wien.

00:01:29: Beibehalten.

00:01:30: Außerdem heute hier Andreas Rudersch, Medienmanager und ehemaliger SPÖ-Bundesgeschäftsführer.

00:01:36: Er will das die Partei politisch in dem Mitte rückt – ganz so wie dass der Babler herausforderter GH Zeiler auch gefordert hat!

00:01:42: Und last but not least Silvia Grünberger ÖVP nahe Politikberaterin, ehemalliger ÖVPs Nationalratsabgeordnete Die SPÖ Personalroschade, so sagt sie, stellt sich die Dreierkoalition auf eine echte Belastungsprobe.

00:01:58: Wir starten in die Sendung mit einem kurzen Rückblick darauf aus der überhaupt warmen Wochenende.

00:02:03: Was wurde da vereinbart?

00:02:05: Großes Krisentreffen!

00:02:06: In Wien gab es von allen Menschen, die irgendwas hinter SPÖ zu sagen haben.

00:02:10: dabei herauskam das Andreas Barbler.

00:02:14: SPÖ-Parteichef bleibt allerdings nur bis zum nächsten.

00:02:17: Der SPÖ-Parteidag soll im kommenden Frühjahr sein Nachfolger oder seine Nachfolgarin gewählt werden.

00:02:23: Wer weiß, wer bis dahin noch aufsteht?

00:02:25: Bis dahin kriegt er zwei Ko-Partei-Chefs zur Seite gestellt.

00:02:28: Den Clubchef Philipp Kucher und die Frauenchefin Eva Maria Holzleitner.

00:02:35: Den Vizekanzler Posten soll der Finanzminister Markus Martabauer übernehmen.

00:02:40: Sobald er gesundheitlich dazu in der Lage ist, kämpft er gerade gegen seine Krebserkrankung und Medienminister möchte Babler in dieser Bundesregierung ebenfalls bleiben.

00:02:51: Herr Donner, Sie kritisieren an die Babler seit Jahren?

00:02:55: Sind Sie jetzt froh und glücklich, dass er als verteilscher Pflicht zurückzieht?

00:03:00: Hat er sicher nicht.

00:03:00: Er hat das Match wieder einmal gewonnen weniger zu meiner Überraschung, aber dennoch sehr ernüchternd.

00:03:07: Weil ich ganz ehrlich sagen muss, wäre ich noch in meiner früheren Funktion als Parteischef der Tiroler-SPU extra nach Wien gereist um dieses Kapitel final zu beenden und ich hätte mich gemeinsam mit den restlichen Landesparteivorsitzenden bekanntlich alle männlich derart über den Tisch ziehen lassen von Seltenheim und Babla.

00:03:24: Nachher müsste ich sagen, hätte ich eher meinen Frust irgendwo an der Theke vom Hotel Steigenberger kompensiert oder wäre am selben Abend noch nach Hause gereist.

00:03:32: Und das muss ich ganz ehrlich sagen, allen neuen Parteivorsitzenden von Pungenland bis nach Vorarlberg hätte ich mir nicht erwartet.

00:03:40: Weil wenn man ein Quentchen Mut hat und Vernunft und Verantwortung für diese Partei dann sagt man Doppelpunkt Anführungszeichen unten an die es ist genug der Game is over!

00:03:49: Und bei fünfzehn Prozent ist für mich eine Marke erreicht.

00:03:52: Ich muss sagen, das ist nicht mehr ...

00:03:54: Den Unfragen derzeit für die SPÖ ist gemeint

00:03:57: damit.

00:03:57: Vom vor zwei Jahren hat Andreas Babler das historisch schlechteste Nationalratswahl-Agebnis zu verantworten gehabt.

00:04:03: mit seinem Team und seiner seit Jahrzehnten verfolgen Linie nach links ausgerichtet bekanntlich mit einer Zweiunddreißigstundenwoche.

00:04:12: Und wir werden im Laufe der Sendung vielleicht noch auf die Themen, die er gesetzt hat zu reden kommen, im September vierundzwanzig?

00:04:22: Der Weg geht kontinuierlich nach unten und liegt jetzt bei fünfzehn Prozent.

00:04:30: Freien nach Parmelaren die Wagner sagen, Richtung stimmt nicht mehr.

00:04:34: Da hab ich irgendwann Verantwortung zu übernehmen und das hätte man ihm müssen mitteilen wenn man selber nicht mehr empfindet und selber nicht spürt weil man offenkundig in einer politischen Parallelwelt lebt und sich sehr wohlfühlt im Regierungsauto und im Büro des Vizekanzlers was schon sehr nachvollziehbar

00:04:48: ist.".

00:04:49: Die Landgeschäfts haben sich da über den Tisch ziehen lassen.

00:04:52: Herr Rander hören wir davon.

00:04:54: Georg Dornau der sagt Wenn keiner mehr den Babler will und er bleibt trotzdem am Ende wieder im Sessel dann Das passiert an diesem Wochenende.

00:05:02: Es liegt nichts in der Hand der Landespartei-Vorsitzenden und neuen Männer, wie schon richtig gesagt wurde das zu entscheiden.

00:05:09: Wenn Sie noch Vorsitzender wären, hätten sie das anders gemacht.

00:05:13: Die Kompetenz liegt nicht bei den Landesparteivorsitzendern.

00:05:15: Das ist gut so.

00:05:18: Ich finde auch die erste Replik geht in eine Richtung, die sehr symptomatisch ist dafür, wie wir allgemein über Politik reden und die dazu beiträgt, dass sich Menschen von der Politik nicht abgeholt fühlen.

00:05:29: Darum geht, dass man sich im Büro und den Dienstwagen wohlfühlt.

00:05:33: Also kein Mensch in Österreich kann sich so abgeholt fühlen wenn das die Art ist wie wir über Politik und Politiker reden mit dieser zynischen Art, irgendwie in der Gehässigkeit Und ich glaube vielleicht schaffen wir es ja mal irgendwie nicht diese Diskussionskultur weiter zu voranzutreiben sondern ein bisschen besseren Umgang miteinander auch zu finden.

00:05:53: Diesen Vorwurf, der Herr Babler dreht nicht zurück.

00:05:55: Weil er sich unter anderem wohlfühlt mit seinem Gehalt als Medienminister bleibt.

00:06:01: Mit diesen neunzehntausend Euro Brutto im Monat.

00:06:03: So was finden Sie dann?

00:06:04: quasi fast schon Politikerinnen und Politiker verachten?

00:06:07: Und trägt dazu bei, dass die Leute sich von der Politik abwenden.

00:06:10: oder kann nicht auch etwas Wahres dran sein?

00:06:11: Das ist ja ganz pragmatisch und sagt ich brauche doch einen Job!

00:06:14: Ich würde mich grundsätzlich wünschen das man gerade wenn man sich als Totaldemokrat sieht, dass man vielleicht anderen Totaldemokrater nicht immer das Schlechteste unterstellt sondern auch durchaus irgendwie anerkennt, dass es auch Menschen um Inhalte gehen kann.

00:06:26: Auch wenn's einem selbst vielleicht nicht immer um Inhalt geht.

00:06:28: Ich glaube das ist beim Herrn Babler gerade mit der Medienpolitik im Durchaus um inhaltliche Dinge geht weil wenn sie nur darum gehen würde wie er da steht dann hätte den letzten Jahr und die letzten eineinhalb Jahre Regierung sich mit der vorgeschlagenen Mähnereform irgendwie ersparen können.

00:06:48: Sie

00:06:49: machen eigentlich einen eigenen Job schlecht, indem sie auf andere Politiker in der Art und Weise losgehen wie sie es gerade in Richtung Antibabler gemacht haben.

00:06:55: Das er jedenfalls argumentiert.

00:06:56: Mathe Rando gerade Herr Donner.

00:06:59: Seim unbenommen noch einmal erzählt die Macht des Faktischen.

00:07:02: und wenn ich eine Partei oder Regierungsverantwortung übernehme und wahrnehme belegbar, dass ich nicht und nicht reisiere.

00:07:10: Und in der Wählergunstvertrauen verloren habe und sukzessive weiterhin verliere, dann muss sich mir selbst reflektiert die Frage stellen ob ich an dieser Position der Richtige bin?

00:07:21: Und wenn ich irgendwann sogar mal im Jahr spätestens zwanzig-neinundzwanzig einen derzeit in den Umfragen rangierenden Herbert Kickel bei rund vierzig Prozent herausfordern will aber nicht und Nicht der Trend sich umkehren lässt, da muss ich mir irgendwann noch zwei Jahre ich richtig positioniert bin.

00:07:37: Das hat nichts mit Schimpfen zu tun, der Andreas Babler wird ein guter und angesehener Bürgermeister gewesen sein.

00:07:43: Ich sage immer Schuster bleibt bei deinen Leisten nicht vor.

00:07:45: selber, Bürgmeister einer kleinen Landgemeinde wurde dann von der Partei und den Wählerinnen und Wählern im Übrigen nicht nur im Regierungsauto sondern von einer Vielzahl an Vorzug stimmen.

00:07:54: Im Land Tirol habe ich einen...

00:07:55: Aber er ist ja zurückgetreten sagt Martinan.

00:07:57: also dieser Vorwurf greift ja nicht wenn er zurück getreten ist.

00:08:00: Also

00:08:00: das hätte es alles gestimmt wenn er gesagt hätte er bleibt dem Amt und will Spitzenkandidat werden.

00:08:03: aber das Er ist jetzt zurückgetreten.

00:08:07: Er hat sogar selber das vorgeschlagen in der Art, wie er es stattfinden soll.

00:08:10: Also so, wie ich die Kommunikationspolitik verstanden habe, ist und bleibt Andreas Babler.

00:08:15: Derzeit Bundespartei-Vorsitzender hat jetzt derzeit zwei Stützräder links und rechts zur Seite gestellt bekommen einen mit einem Arbeitgehüllten Club abmanden weil ein parlamentarischen Club zu führen ist eine Aufgabe.

00:08:27: da wird man der frühere Bundesgeschäftsführer wahrscheinlich recht geben Andreas Rudersch Und die Frauenvorsitzende Und Wissenschaftsministerin und Frauenministerin hat auch genug Arbeit.

00:08:36: Da müsst ihr jetzt nicht gemeinsam mit dem noch Partei-Versitzenden einen Bundesparteitag vorbereiten, von dem keiner weiß, wann er stattfindet?

00:08:44: Schauen wir mal was Barbla selber dazu sagt.

00:08:45: Das ist sein Statement zum Rückzug auf Raten.

00:08:50: Es darf nicht um die Egoes gehen einzelner Personen so wie man das in der Politik so oft erlebt.

00:08:55: Es muss schon klar sein, dass eine Bewegung notanstorke ist, wenn es nicht um Interessen von Personen geht sondern um die Stärke der Bewegung.

00:09:03: Es geht um die Stärke der Bewegung, hätte ganz zurücktreten müssen gleich und sofort.

00:09:07: Und sich nicht nur die, ich zitiere Georg Dörner zwei Stützräder dazu hören sollen?

00:09:11: Also auch Stützträder ist wieder.

00:09:12: was finde ich ein bisschen Gehässiges.

00:09:14: das möchte ich nicht sagen aber ich habe in den letzten Tagen irgendwie auch sehr viel gehört in den Medien dass er sehr niedergemacht wurde dieser diese Lösung.

00:09:24: Ich vernehme andererseits irgendwie ich hab es viel auch in den vergangenen Tagen mit anderen derzeit in der SPÖ aktiven Menschen geredet, das dann natürlich eine gewisse Enttäuschung war.

00:09:35: Vor allem über dieses Schauspiel was in den letzten Monaten und Jahren geboten wurde also die letzten Monate ich glaube da sind sich wahrscheinlich alle einig dass das nicht waren unbedingt so ein wohleter Partei war weil immer wieder Spitzenfunktionärinnen quasi hinten rum gesagt haben Babler muss weg gleichzeitig aber kein erkennbares Gegenkonzept präsentiert haben.

00:09:54: Also ich glaube jetzt mit diesem Mit den Treffen, das es am Sonntag gab.

00:09:58: Endlich mal die Möglichkeit gibt, dass man nicht mehr so arg mit dem Rücken zur Wahn steht sondern vielleicht aus dieser Talsohle wieder herauskommt und es irgendwie wieder bergauf gehen kann.

00:10:07: Es wurde ja in den Medien total unterschiedlich besprochen.

00:10:11: ich frags jetzt als Politikberaterin Frau Grünberger.

00:10:14: Es gab ja schon noch die Stimmen, die gesagt haben.

00:10:16: So bleibt Stabilität gewahrt, so gibt es keinen chaotischen Übergang sondern es gibt jetzt eine Parteiführung und man hat einen klar vorgezeichneten Weg wie die jetzige Parteiführung abgelöst wird.

00:10:29: Gelingt bar bleibt bis zu einem Stück weit das Kunststück dieser Lösung vom Wochenende gut zu verkaufen?

00:10:35: Das war heute ein beeindruckender Versuch, seine Lösung gut zu verkaufen.

00:10:40: Und für die Innenansicht mag das vielleicht sogar tatsächlich ein Erfolg sein, es erstmals geschafft zu haben nach längerer Zeit wieder neuen Landespartei-Vorsitzenden an einen Tisch zu bringen.

00:10:50: Das interessiert nur die Wählerinnen und

00:10:52: Wähler.".

00:10:53: überhaupt gar nicht.

00:10:55: Das, was meine Kunden die Wirtschaft und auch die Menschen interessiert ist eine stabile Regierung zu haben, die in der Lage ist, die Wirtschaft wieder nach vorne zu bringen und die in dieser Lage ist die Probleme zu lösen damit Wohlstand wieder in diesem Land einkährt.

00:11:10: Und die Innenwahrnehmung und die Außenwahrnähmung passt ja leider überhaupt nicht zusammen.

00:11:15: Wenn in Theorie der Plan funktionieren würde jetzt einen geordneten Übergang zu schaffen mit drei Landespartei und zwei mehr oder weniger.

00:11:26: Vizekanzler zuständigen oder Personen, je nachdem wie es auch um den Gesundheitszustand des Finanzministers bestellt ist.

00:11:32: Dann bedeutet das in reale da dass man schon drei Parteien hat die in der Koordinierung es schaffen müssen Themen und Inhalte zu Streamlining und sich auf einen gemeinsamen Nenner zu verständigen Und es wird nicht funktionieren dass man in einer Partei dann zusätzlich fünf noch fünf Leute noch befragt.

00:11:50: also ich fürchte dass der Plan der in der Theorie aufgestellt wurde bis März, also immerhin noch fast sechs Monate eine Ruhe und Ordnung der SPÖ zu schaffen.

00:12:03: Der Regierung kann grabschaufeln können.

00:12:05: Also ich appelliere dringend rasch für eine Lösung zu sorgen um auch Stabilität in der SPO herzustellen weil die Grundvoraussetzung für eine Partei dass sie auch funktioniert in einer Regierung ist Lidership und klare Zuständigkeit und Verantwortung.

00:12:21: Und das sehe ich gerade

00:12:22: nicht.".

00:12:22: Über

00:12:23: die Stabilität der Regierung sprechen wir noch, bleiben wir mal bei der SPÖ noch?

00:12:27: Sie haben jetzt Herr Rudersch in einem Kurierinterview gesagt immerhin hat sich die SPÖ an einen Tisch gesetzt am Wochenende.

00:12:35: Immerhin sei sie seit Sonntag wieder geeint!

00:12:38: Stimmt es?

00:12:39: Naja ... Das Problem des Sozialdemokratie in den letzten Jahren war ja nicht nur dass Sozialdemokratie und schwachen Umfragewerten gelitten hat, sondern die Partei hat.

00:12:53: In einer Art und Weise sich auseinanderdividiert, die es seitdem ich die Sozialdemokratie kenne noch nie gegeben hat.

00:13:01: Also es war zu meiner Zeit noch nicht undenkbar dass wir Präsidium-Sitzungen haben oder Vorstandssitzungen wo ganze Bundesländer sagen wir gehen dort nicht hin das interessiert uns nicht.

00:13:12: wie ihn soll machen was sie wollen.

00:13:13: Das hatte in der Zeit das musst du auch sagen nie gegeben.

00:13:17: wenn Präsidiumsitzungen waren dann alle da Wenn stellvertretende Parteivorsitzenden verständlich alle Landespartei-Vorsitzende.

00:13:26: Das war ein Muss in der österreichischen Sozialdemokratie, diese Einheit, dieser Gemeinsamkeit.

00:13:31: Die Sozialdemokratie war immer eine bundesweite Organisation die sich auf Bundesländerorganisationen gestützt

00:13:36: hat.

00:13:37: Aber ist es jetzt wieder so oder

00:13:39: war das nur einmalig?

00:13:40: Naja aber dazu muss man sagen, dass das war schon ein wichtiger Beginn und darum geht es mir, dass hier erstmals die Bundesländern sozialdemokratischen Führer zusammengekommen sind und sich überlegt haben, wo geht es hin?

00:13:55: Was machen

00:13:55: wir?".

00:13:56: Und alles was ich höre ist dass dieser Zusammenschluss der am Sonntag passiert ist.

00:14:01: Auch mit der Frauenvorsitzenden auch mit der Gewerkschaft das ist schon ein wesentlich wichtiger Baustein für die Zukunft.

00:14:09: Eben!

00:14:09: Jetzt ist man wieder geeintäunen hier.

00:14:10: Herr Donner

00:14:12: Ich habe die Pressekonferenz angesehen.

00:14:14: Bekanntliche, die Sitzung selber hinter verschlossenen Türen hat stattgefunden über weite Strecken und bei der Presse-Konferenz ist das Erste was mir aufgefallen ist dass aus dem Bogenland stammen in den Landeshauptmannen und Parteivorsitzende Druskozil nicht mehr anwesend war für mich ein Konsequenz also offensichtlich gesagt hatten da bei der Partie gehe ich diesmal wieder einmal nicht mit und er kommt erst wieder in diese von dir erwähnten Gremien wenn der Wechsel der angekündigte Wechsel tatsächlich vollzogen ist.

00:14:40: zu viel zur Eigentlich als selbstverständlich geltende Einigkeit, da glaube ich dir lieber Andreas natürlich recht.

00:14:47: Natürlich war das bisher eine Selbstverständlichkeit, dass die neuen Landespartei-Vorsitzenden zu einer Präsidiumssitzung nach Wien kommen um dort gemeinsam zu beraten und dann im Anschluss in Bundesparteivorstand die Beschlüsse...

00:14:58: Das klingt aber für den Herrn Droskozil schon sehr lange nicht mehr!

00:15:00: Also das kann man Andreas Bafelschwer vorwerfen, sondern dieser Konflikt geht schon früher.

00:15:04: Das gilt für Droskocil

00:15:05: schon sehr

00:15:06: lang.

00:15:06: Das habe ich auch negatiert bei Droscozil nur muss man eines auch beim jeweiligen Bundespartei-Vorsitzenden und der Pamela Rendi.

00:15:13: Wagenaut ist im Übrigen begonnen.

00:15:16: Und hat sich dann bei Pablo prolongiert.

00:15:18: ein Parteivorsitzender, da wird mir die Politikberaterin möglicherweise recht geben muss auch gerade in so einer heterogenen Partei wie wir es offenkundig sind die Klammer oben drüberschaffen und eine integrative Persönlichkeit sein.

00:15:30: Und so viel bietet man das Wort verwenden, Autorität und Leadership haben, dass sich natürlich alle

00:15:36: mitnimmt.".

00:15:37: Das

00:15:38: ist genau der Punkt!

00:15:39: Das ist ein wesentlicher Punkt, der diskutiert worden war ja.

00:15:43: Und Pamela Rendi Wagner hat sich abgewendet, keine Frage.

00:15:49: Dort hat schon dieses Diffundieren begonnen.

00:15:52: Aber wenn Babler als Parteivorsitzender gewählt ist ... Das kann er nicht einfach akzeptieren, dass die anderen Bundesländer jetzt auch nicht kommen.

00:16:00: Dann wär's einer gewesen!

00:16:02: Aber es sind ja die Salzburger, die Kärnten alle sind weggegangen und das kann ich als Parteivorsitzender nicht akzeptiert.

00:16:08: Da muss sich handeln, da muss sich agieren weil es geht um die eine der Partei ist, geht um den einen der Sozialdemokratie und darf das nicht zulassen.

00:16:16: Das darf man nicht zulachen, dass

00:16:18: ganze Landesparteioorganisationen sich abwenden?

00:16:22: Ja stimmt mich zu.

00:16:23: Ich glaube, ich weiß noch nicht was Sie erwarten.

00:16:26: Dass es in den letzten Jahren alles gut war, das sage ich nicht.

00:16:29: Das war offensichtlich nicht so.

00:16:31: Also natürlich ist Antibabler aus einer sehr polarisierten Situation angetreten zwischen Pamela René Wagner und Hans-Peter Doskotil heraus.

00:16:38: Er hat quasi gesagt, gemeinsam beginnt jetzt die Partei zu einigen.

00:16:42: Wir haben in den vergangenen Monaten gesehen, dass das nicht funktioniert hat.

00:16:47: Ich glaube, man kann sich darüber diskutieren, woran das liegt.

00:16:49: Und ich glaube auch das kann man weder zu hundert Prozent auf der einen Seite festmachen noch auf der anderen.

00:16:53: Gleichzeitig muss man jetzt sagen es gab jetzt auch wenn der Hans-Peter Dosskott-Ziel sich am Ende nicht dazu gesetzt hat.

00:17:00: er hat sich wie alle anderen jetzt mal zu dieser Einigung.

00:17:02: komite, da hat gesagt er kommt doch zurück in die Gremien Und wenn das der Output am Ende ist, dann wäre das was womit wir eben wieder in eine richtige Richtung gehen.

00:17:12: Kommen wir mal zum ursprünglichen Spaltpilz, der das alles angeschoben hat.

00:17:15: So Gerhard Zeiler, der ja aufgestanden ist und gesagt hat erfolgreicher Medienmanager, erfolgreicher Sozialdemokraten.

00:17:22: und gesagt habe ich übernehme das vom Andreas Babler.

00:17:25: Herr Rudasch viele Beobachterinnen und Beobachter haben gesagt sie sind einer der hinter Gerhard zeiler steht.

00:17:31: Sie sind jedenfalls ein langjähriger Weggefährte und Freund.

00:17:35: seine Bewerbung bei den für diesen Parteivorsitz.

00:17:38: Die war ja nicht einmal mehr Thema, auch laut Michael Ludwig bei diesem großen Krisentreffen am Sonntag.

00:17:45: Heißt das ist es schon wieder vorbei?

00:17:46: Der Herr Zeiler wird zurückziehen und das war mit seinen Ambitionen SPÖ-Chef zu werden.

00:17:51: Ich bin sein Freund aber ich bin kein Pressersprecher.

00:17:53: Das ist ganz wichtig und ich bin auch nichts der Manager.

00:17:57: Gerz Heiler ist der erfolgreichste österreichische internationale Manager, der sich in Amerika durchgesetzt hat im wirklich härtersten Wettbewerb.

00:18:06: Der braucht niemanden, der ihm irgendwas managed oder tut.

00:18:10: Was er sagen wird weiß ich nicht.

00:18:12: Er wird, was ich höre am Morgen nach Österreich zurückkommen und dann werden wir sehen, mir geht es nur um etwas.

00:18:19: Er isst kein Spaltbreeds sondern... Ein Herausforderer

00:18:22: von Andreas Rablabara?

00:18:23: Auch nicht ein Herausforderer!

00:18:26: Nein, das ist

00:18:27: nicht ein Herausforder.

00:18:30: Es geht auch nicht um Zeiler oder Babler.

00:18:33: Sondern es geht darum, dass ein international außergewöhnlich erfolgreicher Manager in Amerika wirklich alles gesehen hat, was auf Europa zukommt ... Gleichzeitig Sozialdemokrat aus Otterkring stammelt, da glaube ich auch der größte Sponsor.

00:18:49: Der Bezirks-Otterkling für sich selber sagt mir tut es weh was in Österreich passiert und mit meiner Partei passiert.

00:18:56: Und er halt autonom für sich ohne eine große Kampagne, ohne Social Media oder ohne Marketingstruktur etc.

00:19:07: Ich bin bereit, die Verantwortung zu übernehmen und die Sozialdemokratie zu überwenden.

00:19:12: Er hat ein Angebot gegeben, das Angebot wurde offensichtlich nicht

00:19:16: angenommen.".

00:19:30: relativ schnell besser heute als morgen hier wirklich für klare Verhältnisse sorgen.

00:19:35: Ansonsten sehe ich auch die Stabilität der Regierung

00:19:38: gefordert.".

00:19:39: Wir haben hier oder gefährdet, wir haben einen Bundeskanzler, der die Zügel in die Hand nimmt.

00:19:43: Der sagt volle Konzentration auf Arbeit.

00:19:46: zur Regierungsarbeit kommen wir gleich vor Grünberger.

00:19:49: ich würde jetzt noch kurz beim Herr Zeiler bleiben weil jetzt gerade die Frage war ist das jetzt schon ein Rückzug?

00:19:54: Oder kandidiert er weiterhin für den SPÖ-Parteivorsitz?

00:19:58: Er hat heute morgen jedenfalls noch dieses Video hoch geladen!

00:20:08: Welches Europa wir bauen

00:20:09: wollen, zeigen

00:20:10: welches Österreich wir bauen.

00:20:13: Und wir brauchen

00:20:14: nicht

00:20:15: diese

00:20:15: Vergangenheitsphilosophie, diese Verganganheitsideologie der Rechten, die in Wirklichkeit vieles zerstören wollen was wir uns aufgebaut haben.

00:20:25: Das ist ein großartiges Land mit

00:20:27: vielen Talenten!

00:20:29: Das hat dann doch für Verwirrung gesagt, weil viele davon ausgegangen sind.

00:20:33: Gerhard Seiler wird jetzt nicht weiter rennen um den SPÖ-Parteivorsitz.

00:20:38: Dann haben wir dieses Video gesehen und haben uns gedacht, das schaut nicht nach jemandem aus der keine Kampagne startet!

00:20:44: Sie sind schon besprochen, Herr Rodascheng befreundet mit Gerhard Zeiler.

00:20:47: Sehr viele in der Partei wünschen sich... den Markus Materbauer, den Finanzminister als nächsten Parteivorsitzenden.

00:20:55: Würden Sie ihm als Freund raten gegen Materbau anzutreten?

00:20:59: in der Funktion?

00:21:00: In der Partei Logik braucht man nicht darüber zu diskutieren ist Materbaurter ideale Kandidat.

00:21:06: Darüber gibt es überhaupt keine Diskussionen.

00:21:09: Er ist der beliebteste Minister und macht das Finanzministerium ganz ausgezeichnet.

00:21:15: Es gibt ein wesentliches großes Thema, das muss man einfach ansprechen.

00:21:19: Das ist seine Krankheit und letzten Endes ist es natürlich ... Ein Punkt, mit dem man sich auseinandersetzen muss.

00:21:27: Aber es gebietet wirklich die Achtung und die Demut der Person Mata-Bauer gegenüber.

00:21:33: Und das ist ein hochintelligenter Mensch, der hat eine starke Familie.

00:21:37: Er muss selber wissen, kann er diese Funktion?

00:21:40: Parteivorsitzender Vizekanzler Finanzminister in einer Person kann er das noch dazu aus Reconvalls Center weitermachen.

00:21:47: Warum's mir geht, ist folgendes ... Ich bin der festen Überzeugung, Markus Materbau hat eine sehr klare politische Linie.

00:21:55: Politische Inhalte... die ich nicht hundertprozentig teile, weil ich sozusagen viel wirtschaftsorientierter bin.

00:22:02: Vor allem privatwirtschaftsorientierte bin als er.

00:22:04: Ich glaube das wenn Mathebauer gewählt wird, dass sicher eine gute Sache ist braucht man nicht so diskutieren.

00:22:10: Ich bin überzeugt davon, dass er vieles von dem was Gerhard Seiler sagt annehmen muss.

00:22:16: auch er muss mehr noch mehr Wirtschaftsorientiert sein weniger der Arbeiterkammer direkter sondern vielmehr praktischer.

00:22:25: bleibt noch im Rennen?

00:22:27: Darum geht's nicht.

00:22:30: Mir ist es ganz, ganz wichtig!

00:22:31: Es geht nicht um Gerd Seiler, es geht nicht darum um Markus Mattabau und Andreas Wabler.

00:22:37: Es geht um zwei wesentliche Punkte.

00:22:39: Österreich ist in einer wirklich schwierigen wirtschaftlichen Situation.

00:22:43: Österreich steht vor riesiger Herausforderung an...

00:22:46: Aber es geht im Chondrum, wer sich dem stellt?

00:22:51: Nein, das ist nicht ganz unwesend.

00:22:53: Es geht um Inhalte und das ist mir das Wichtige!

00:22:57: Ich werde jetzt den Sozialdemokraten hier nicht die Welt erklären.

00:22:59: Und trotzdem muss ich mir erlauben zu sagen, ein Austauschen von Köpfen alleine wird es nicht sein sondern dahinter gehört eine stilistische Änderung aber vor allem auch

00:23:09: eine

00:23:09: programmatischen Änderungen.

00:23:11: Es

00:23:12: braucht eine programmatische Neuausrichtung.

00:23:15: Die Kopfdiskussion damit ist vielleicht kurzfristig ein halb da Aber langfristig wird sich der Sozialdemokratie damit nicht erfangen.

00:23:22: Teierlich hundertprozentig.

00:23:23: Wenn ich hundeprozentig das ist etwas was ich auch immer sage.

00:23:28: Der perfekte Mann, Herr Donner.

00:23:31: Ich darf an beide Vorredner anschließen und ich habe das seit vielen Jahren noch als Landesparteivvorsitzender gesagt.

00:23:37: Ich hab mich immer bemüht aus meiner Sicht Gesellschafts- und wirtschaftspolitisch relevanten Themen und Schwerpunkten unsere Partei wie sie derzeit ausgerichtet ist zu Recht zurück.

00:23:48: Wenn man so will auch in eine pragmatischere Mitte.

00:23:53: Kleiner Bürgermeister in der Landgemeinde bemerkt und registriert, dass man eine gewisse politische Bereite muss.

00:23:58: Dass man nicht nur im Prinzip der Umverteilung sondern natürlich auch im wirtschaftlichen Sinne etwas zu erwirtschaften hat und die Standortpolitik im Auge haben muss und natürlich auch die in Zukunft anstehenden Herausforderungen

00:24:10: bis hin zur Mitte.

00:24:13: Und da darf ich Ihnen höflich widersprechen... kommt nicht auf den einen einzelnen Kopf drauf an, der temporär die Sozialdemokratie

00:24:22: übernimmt.

00:24:23: Da wird sich bei Marta Bauer nicht wahnsinnig viel ändern.

00:24:25: Wir wissen alle die Geschichte von Markus Marta-Bauer.

00:24:28: Er hat reisiert und Karriere gemacht in der Arbeiterkammer.

00:24:32: Andrea Spabler rekrutiert.

00:24:34: Und

00:24:35: durch das wird er diesen Kurs prolongieren?

00:24:38: Es gibt ein Regierungsprogramm, und an dieses Programm ist es sich zu halten.

00:24:43: Der Finanzminister hat dort immer wieder artikuliert, dass er andere Dinge vorantreiben würde, wenn's nach ihm ging aber erhält sich an die Regierungsvereinbarung.

00:24:51: Das scheint ganz offen.

00:24:54: Nein!

00:24:54: Ich sag dir warum.

00:24:57: Wir haben einen Regierungs-Programm ... Aber alle drei Parteien sind nicht im Stande, ein wirkliches Reformprogramm durchzusetzen.

00:25:04: Und wenn das tief das Versprechen ist für die Zukunft?

00:25:10: Wir arbeiten nur das Regierungsprogramm und werden diese drei Partei scheitern.

00:25:14: Jetzt muss auch ... in der Regierung sowohl in der Sozialdemokratie als auch in der Regierung ein Neuanfang her.

00:25:20: Wenn ich allein nur daran denke, dass die drei Parteien sich hingesetzt haben und über hundert Endprokratisierungsbeschlüsse gefasst haben was alles zu geschehen hat und bis heute ist kein einziges von denen umgesetzt worden?

00:25:34: Kein einziges!

00:25:35: Nichts.

00:25:36: Das sind teilweise wirklich wichtige Sachen, die die Unternehmer und Unternehmungen brauchen.

00:25:42: Es sind

00:25:42: einige Punkte umsetzten worden

00:25:44: ... Einige wenige.

00:25:45: Es stimmt nicht,

00:25:46: dass nicht schon

00:25:47: gesetzt wurde, aber

00:25:50: eine andere Bilanz.

00:25:51: Ich kann dir die Liste geben!

00:25:52: Es sind hundert, es sind genau hunderte, die nicht umgesetzt wurden von den auch vom Wirtschaftsministerium, Sozialministerium oder dem Bundesländern.

00:26:00: Es hätte noch weitere Entquereurekretisierungsideen gebraucht und dann hieß es Nein wir sind noch dabei welche abzuarbeiten, die schon eingelangt sind und Innenministerien festhängen.

00:26:12: Und deswegen meine ich es geht nicht nur darum jetzt das Regierungsprogramm.

00:26:17: Es muss ein neuer Schub her und wenn der Bundeskanzler dieses Fügeln so festhält muss er sich auch hinsetzen und auch schauen dass auch in seinem Bereich diese Maßnahmen umgesetzt.

00:26:28: Ein Beispiel war ja jetzt das vorgeschlagene Zukunftsdepot um auch zukünftige Generationen nachhaltig abzusichern.

00:26:36: Das stand tatsächlich nicht im Regierungsprogramm, also eine Idee, die darüber hinausgeht wo es jetzt auch in der Sozialdemokratie liegt.

00:26:42: tragt man das mit oder nicht?

00:26:44: Es ist

00:26:45: ein spannendes Thema.

00:26:46: Wo Andreas Babler schon zugesagt hatte, Marta Bauer da wieder zurück rudert.

00:26:51: Da ist tatsächlich Handlungsbedarf da und je mehr hier wirtschaftsliberaler gedacht wird, desto besser für die Regierung.

00:26:56: Okay, das frage ich jetzt aber auch den Martin Rando den Sektion Achtmann in der Runde, muss die SPÖ weiter in die Mitte?

00:27:05: hier wurde das Wort pragmatisch öfter verwendet?

00:27:09: Also ich glaube es wird niemand der Markus Mattenbauer kennt und auch seine Regierungsarbeit kennt und mitverfolgt hat ihm vorwerfen dass er keine pragmatische Politik fährt.

00:27:18: Ich erinnere mich er war letzten Winter einmal bei uns auf Einladung von der Sektions Achtogast und es hatte jemand gefragt Warum dann nicht die Sozialdemokratie ein bisschen mehr Akzente setzt und ein bisschen merkt, was zum Beispiel beim Thema Verbögensteuern auch wenn das in der Regierung nicht vereinbart ist sich äußert.

00:27:35: Und er hat darauf hin quasi ein Plädoyer darauf gehalten dass man in dieser polarisierten Situation eigentlich die bürgerliche Mitte umgarinnen muss.

00:27:45: Wenn er dargestellt wird also jetzt nicht nur in der Runde aber grundsätzlich als wäre das irgendwie der Hardcore-Linke Stimmt einfach nicht.

00:27:55: Und ich möchte auch sagen, also zu der Frage ob die SPÖ mehr in die Mitte rücken muss... Also ich glaube einerseits braucht es einfach mal irgendwie eine Linie hinter der sich alle versammeln können.

00:28:05: Offensichtlich konnten sich seit er bisherigen Linien nicht alle versameln.

00:28:09: Wobei die Kritik, die geäußert wurde meistens nicht innertlich war sondern sehr an der Person an die Babler irgendwie auch festgemacht wurde.

00:28:14: weil auch jetzt, wenn diejenigen, die das kritisiert haben in den letzten Monaten.

00:28:17: Die Landespartei-Vorsitzenden, der

00:28:19: jemals vorschlagen wird, genauso wie dieselbe

00:28:21: Linie-Schlepe-Matterbauer, der trotzdem ist es sehr wohl.

00:28:26: da liegt nicht das Problem.

00:28:27: und es ist gerade heute ein Interview erschienen im Standard mit einer Politikwissenschaftlerin, die für sie gefragt wurde, ob die soziale Demokratie in die Mitte rücken muss und gesagt, dass gibt die Evidenz überhaupt nicht her sondern es Es ist wichtig, dass man eine Unterscheidbarkeit hat gegenüber den anderen Regierungsparteien.

00:28:54: Ich glaube, dass diese Erzählung von der FPÖ stark kommt.

00:28:57: Dass sich meine Einheitsbeitage handelt und nicht mehr unterscheidbar ist.

00:29:01: Dass man die nicht zusätzlich befeuern sollte.

00:29:03: Sondern auch zeigen muss, dass ich eine Sozialdemokratie nicht einfach denselben Logiken unterordne, die den Nährungs- und ÖVP machen.

00:29:10: Wenn die SPÖ in die Mitte rückt, was unterscheidet sie denn dann überhaupt noch?

00:29:15: Eine wichtige und interessante Frage!

00:29:17: Und wie geht es weiter mit der Bundesregierung?

00:29:19: Schafft Sie noch den erhofften Aufschwung?

00:29:22: Das diskutieren wir in Kürze.

00:29:24: Bleiben Sie dabei!

00:29:55: weiter in den Mitte rücken, pragmatischer werden.

00:29:57: Nicht zu links-links sein wie auch immer das formuliert wird im Kommentaren teilweise auch aus der eigenen Partei.

00:30:04: Jetzt haben Sie vorhin gemeint Herr Dornau sie haben immer plädiert als sie noch in der Sozialdemokratie waren für ein pragmatischen mittigen Kurs.

00:30:11: was würde das Sinn machen jetzt Wirtschaftsliberale zu werden jetzt weiter nach rechts in die Mitte zurück?

00:30:18: da steht ja schon die ÖVP und auch die brilliert nicht den Umfragen.

00:30:21: Auch die schafft es nicht der FPÖ Wählerinnen und Wähler wegzunehmen.

00:30:25: Warum sollte das der richtige Kurs für die S-Pö sein?

00:30:29: Wie er die ÖVP noch die S-Bö ist, derzeit meine Baustelle.

00:30:32: Nur weil natürlich in den letzten vierundzwanzig Stunden Bundeskanzler Stocker jetzt den starken Mann mimt?

00:30:37: Ich kenne das schon in so einer koalitionären Situation.

00:30:40: wenn dann Primus Interbares rausgeht und sagt, er verlangt Stabilität und das Regierungsprogramm muss abgearbeitet

00:30:46: werden.

00:30:46: Sie haben ja den Ratschlag gegeben!

00:30:47: Da frag ich sie was soll sich da ändern?

00:30:49: Das

00:30:49: möchte ich nur am Rand erwähnen aber weil davor das Wort Vermögensteuer einmal mehr gefallen ist.

00:30:53: aus meiner bescheidenen Erfahrung heraus in der Sozialdemokratie bin bekanntlich seit über zwanzig Jahren In der Firma gewesen, die Vermögenssteuer finden nicht einmal im Bundesparteipräsidium eine Mehrheit zum Glück.

00:31:05: Weil ich der festen

00:31:06: Überzeugung bin, dass es einen Kapitalfluch provozieren würde und das derzeit kein Thema sein darf in Österreich, sage ganz deutlich.

00:31:14: Zum Pragmatismus.

00:31:15: Sie haben nachgefragt was ich unter Pragmatismus verstehe beispielsweise Das von Stocker im Sommer aufgebrachte oder ins Treffen geführte, oder zur Diskussion gestellte Zukunftsepo.

00:31:25: Wo sich im Übrigen das sehr spannenden Ansatz finde?

00:31:27: Da erwarte ich mir von den Koalitionsproblemen...

00:31:29: Aber meine Frage war ja eine andere.

00:31:30: Meine Frage war, wenn man jetzt ... Dass es nicht

00:31:32: reflexartig ist.

00:31:33: Nein, das interessiert uns nicht, sondern natürlich ist das in einer Dreierkoalition diskussionswürdig!

00:31:39: Meine Frage wäre eigentlich, wenn ich jetzt in Richtung Mitte rücke da wo die ÖVP schon steht in Wirtschaftsfragen

00:31:45: Da gibt

00:31:45: es ja schon eine Partei.

00:31:46: Und auch die hat nicht das große Gegengift gegen die Freiheitlichen gefunden, wie

00:31:52: sie sich erhofft.

00:31:53: Das sind zwei Antworten zu sagen.

00:31:54: Erstens ganz kurz weil heute Martin den Standardartikel zitiert hat wo eine amerikanische Wissenschaftlerin geschrieben hat nur Linke wenn Sozialdemokratische Parteien haben nur dann Erfolg wenn sie linke Politik machen.

00:32:09: Also der Jeremy Corbyn hat die Sozialdemokratie in England fast an den Rand des Ruins gebracht.

00:32:17: und besonderer Linker.

00:32:19: Die SPD steht mit einer linken Politik nicht nur selber schlecht dar, sondern bringt jetzt auch die deutsche Bundesregierung zu Fall.

00:32:26: Erfolgreiche sozialdemokratische Parteien wie zum Beispiel jetzt da der Ende Bernheim, der den Lieberpartei wieder hochgebracht hat – die dänischen Sozialdemokratin.

00:32:44: Das Problem in Österreich ist, dass auch die ÖVP keine Wirtschaftspartei gibt.

00:32:52: Die Wirtschaft hat dort keine Funktion.

00:32:54: Das Problem ist.

00:32:55: hier hätte die Sozialdemokratie eine ganz wichtige Rolle.

00:33:00: die Vertreterin der kleinen und Mittelbetriebe zu sein.

00:33:04: Und

00:33:04: dort zum Beispiel gerade, weil ein junger Mensch ... Darf ich sagen nur einen Satz?

00:33:07: Wir haben viele junge Startup-Gründer.

00:33:11: Die hätten keinen Ansprechpartner bei auch die Sozialdemokratie.

00:33:15: Ein wichtiger Ansprechpatner um mit ihnen etwas Neues aufzubauen.

00:33:20: Herr Rander Sie sind direkt angesprochen worden.

00:33:23: da ist einer Lücke, die könnte man füllen als SPÖ Mit einem wirtschaftsfreundlicheren Kurs.

00:33:27: Ich

00:33:28: glaube, es gibt viele Lücken die der SPÖ füllen kann.

00:33:30: Sonst würde man nicht in Umfragen weit unter zwanzig Prozent stehen.

00:33:34: Natürlich finde ich auch das, dass sich die Salimgratis für Start-up Gründerinnen einsetzen sollte aber ich glaube nicht, dass man damit Wahlen gewinnen wird.

00:33:42: Also sagen sie glaube ich auch nichts.

00:33:43: Aber also allgemein natürlich geht darum... Also ich plädiere jetzt nicht dafür Dass man nur versucht Stimmen vom liberalen progressiven Block zu gewinnen.

00:33:53: Das ist natürlich Die allgemeine Problematik im Parlament dieses Mehrzverhältnis sehr stark zugunsten von Schwarz-Blau geht.

00:34:04: Natürlich muss man da Stimmen gewinnen, aber ich glaube nicht dass man das tut indem man more of the same etwas tragen bei Neos und ÖVP bringt sondern ein anderes Kurs fährt.

00:34:14: Bitte!

00:34:15: In der Regierung wurde wirtschaftspolitisch sogar sehr viel weitergebracht.

00:34:19: Es gibt zwei Minister, die das verstehen.

00:34:20: Das ist der Wirtschaftsminister und auch der Infrastruktur-Minister.

00:34:23: Zum ersten Mal eine Industriestrategie.

00:34:25: Es wird in Schlüsseltechnologien investiert ... Wo wird

00:34:30: investieren?

00:34:30: Es wird mit dem Staatssekretar Preul im Bereich KI wahnsinnig viel gemacht.

00:34:35: In der Regierung gibt es Leuchttürme, wo Wirtschaftspolitik und Zukunftstechnologie wirklich eine Rolle spielen.

00:34:43: Sie wird nur kommunikativ.

00:34:44: immer wieder überlagert durch Personaldebatten und dann auch Diskussionen, Vermögensteuer, Erbschaftssteuer ja oder nein.

00:34:51: Und sozusagen Mitdeckel

00:34:53: etc.,

00:34:54: also ideologische Diskussion über Lagern, wirtschaftspolitische Meilensteine.

00:34:59: Also die Regierung ... Jetzt muss ich mich wirklich hinreißen lassen, dass die Regierung tatsächlich unter ihrem Wert verkauft wird.

00:35:07: Sie ist aber auch selber schuld, weil sie könnte besser kommunizieren.

00:35:10: Wenn das, was schon in Angriff genommen wurde, konsequent fortgesetzt wird und auch die zuständigen Personen, die jetzt in der SPÖ benamst worden sind um es voranzutreiben ob seine Ministerin Holzleitner ist oder auch ein Klubmann Kucher, der nebenbei bemerkt so wie ich das wahrnehme durch einen mittigen Kurs fährt da ist schon einiges drin geht es schon darum, sachlich etwas weiterzubringen.

00:35:32: Nur wenn jetzt vom Finanzminister über die Wissenschaftsministerin ein Klub und man alle damit beschäftigt sind, die Partei zu retten, dann bleibt die Regierungsarbeit auf der Strecke?

00:35:41: Also ich sehe das sehr anders.

00:35:44: Zuallererst muss man sagen ist es richtig diese Arbeit wird dieser Regierung unter dem Wert geschlagen?

00:35:50: aber ich höre seit fünfzig Jahren Weil seitdem ich sozusagen politisch interessiert bin, dass wenn Politiker nicht interessiert und nicht erfolgreich sind die Kommunikation schuld.

00:36:00: Das ist es nicht!

00:36:01: Es gibt einen relativ klaren Sinn.

00:36:03: Wir zählen nicht die Worte sondern die Taten.

00:36:06: Und das ist das Entscheidende.

00:36:08: Du selber Silvia weißt ganz genau du hast genug sehr gute Wirtschaftsführer als deine Kunden.

00:36:15: Die sind mit der Industriestatologie überhaupt nicht einverstanden weil sie nur als Überschriften besteht.

00:36:20: Wir haben riesige Probleme mit den Arbeitskosten.

00:36:23: Wir sind letzter, allerletzter im Wirtschaftswachstum in Europa von allen

00:36:30: EU-Ländern.".

00:36:31: Die haben die gleichen Probleme wie wir.

00:36:33: Die haben auch hoher Muss, die haben auch den Ukrainer Krieg.

00:36:35: Wir sind aber letzter was in Wirtschaftswachstum betrifft.

00:36:38: Es ist jetzt zum Beispiel dieser Tage eine neue Untersuchung rausgekommen, die untersucht z.B.

00:36:44: die Effizienz der öffentlichen Verwaltungen und Aufgaben Und die kommt zum Schluss, wir sind viertletzter von allen EU-Ländern.

00:36:54: Das heißt, diese Regierung hat sehr viele Aufgaben.

00:36:57: Und das Problem ist die Menschen merken das.

00:37:00: Die merken, dass das Gesundheitssystem nicht funktioniert und dort etwas gemacht werden soll.

00:37:04: Die spüren das.

00:37:06: Denen kannst du mit der besten Kommunikation nicht sagen, es ist alles in Ordnung.

00:37:10: Ich gebe dir zu tausend Prozent Recht, dass noch Wachhaftluft nach oben ist.

00:37:16: Genau das gilt es weiter voranzutreiben.

00:37:19: Wenn jetzt aber die nächsten sechs Monate ... gar nichts passiert, dann braucht sich diese Regierung oder die handelten Personen, die brauchen nicht mal antreten.

00:37:28: Dann ist es vorbei!

00:37:29: Over Game over.

00:37:30: Warum sollte jetzt gar nichts passieren?

00:37:34: Also verstehe ich nicht dieses Argument.

00:37:35: Warum sollte jetzt sechs Monate nichts passieren ?

00:37:38: Na wenn es anders ... Oder wenn es sozusagen mit der Struktur, die jetzt vorgeschlagen wird plötzlich besser wird von heute auf morgen?

00:37:52: Die Frage ist schon heran.

00:37:54: Wer soll der Bundeskanzler jetzt anrufen?

00:37:58: Wenn er mit der SPÖ vereinbaren möchte, den noch Parteichef Andreas Barbler seinen Co-Partei-Chef Philipp Kucher oder seine Co-Partei-Chefin Eva Maria Holzleitner?

00:38:11: wird es nicht allein von einer Kommunikation schon etwas unübersichtlich?

00:38:14: Ich trau den Spitzenpolitikerinnen zu, dass sie das schaffen.

00:38:18: Es gibt derzeit Antibabler als Vizekanzler und Bundesparteiversitzender.

00:38:23: Wenn er das übergibt, dann ist jemand anderer zuständig.

00:38:24: Die Regierungskoordinatorin bleibt übrigens auch dieselbe, die ja in der tatsächlichen Arbeit viel zuständig ist.

00:38:31: Dieses Argument sehe ich tatsächlich einfach nicht so.

00:38:33: Und ich denke mir auch wenn die handelnden Personen in der Regierung, wenn es ihnen darum geht dass sie weiter Reform an für Österreich irgendwie voranbringen... Dann werden die ja jetzt gescheit genug sein oder vielleicht nicht blöd genug sein, das an solchen Dingen irgendwie aufzuhängen.

00:38:49: Dramatisieren

00:38:50: wir das?

00:38:51: Überhaupt nicht.

00:38:53: Seit vielen Monaten gesagt, allein das Konglomerat aus drei Parteien ist schon eine Riesen-Herausforderung.

00:38:58: Ich habe es von Beginn angesagt.

00:39:00: Die Abstimmung zwischen drei Regierungsspitzen ist keine einfache.

00:39:03: Erstens bis man da mal die Regierungsbüro auf Linie hat dann geht's weiter in ein Nationalratsklub beziehungsweise in drei Nationalratsclubs.

00:39:10: Da muss sich alle Abgeordneten aus den unterschiedlichen Wahlkreisen vom ganz im Westen bis im Osten mitnehmen.

00:39:16: Die gehen vielleicht wieder runter in ihre Landes- und Bezirksparteivorstände.

00:39:20: Natürlich ist das jetzt eine Schwäche oder ein Detchen, wie man sprachlich sagt.

00:39:24: Wenn jetzt statt einer Parteispitze auf der Regierungsspitzen-Ebene, wenn ich plötzlich drei Telefonnummern habe, die sich von mir aus intern abstimmen, aber abstimmen lassen und so viel Ego hat dann jeder von diesen genannten Protagonisten in den Geruch kommen, ein Quäntchen mehr Macht zu haben.

00:39:46: Dann schmeckt es allen sehr gut, ob das Eva-Maria Holzleitner ist oder den aus Kärnten stammenden von mir sehr geschätzten Clubbobmann-Kucher.

00:39:53: Ich kenne diese Situationen.

00:39:55: Da will dann jeder gefragt werden?

00:39:57: Auch das ist wie gesagt wieder Teil des Problems.

00:40:00: Allgemein ich trau' dass die Politikerinnen schon so und ich glaube... Mach dich bei

00:40:04: mir übrigens nicht negativ konnotiert.

00:40:05: Ist was Positives!

00:40:06: Okay passt auch.

00:40:09: Das wäre doch die Aufgabe der Politik.

00:40:12: Natürlich ist das kompliziert und ich glaube auch, dass sich die meisten Leute in der Bevölkerung eine Alleinregierung wünschen.

00:40:17: Weil es dann am einfachsten ging.

00:40:18: aber es wäre doch gerade die Aufgabe von Politikerinnen und Politikern trotzdem zu erklären warum das so ist.

00:40:24: also weil Demokratie funktioniert eben auch so.

00:40:26: Also man isst nicht Teil der Lösung wenn man sich darüber beschwert wie kompliziert

00:40:31: alles handeln.

00:40:32: den Akteure wenn

00:40:34: sie reden über die Schwäche von ihnen seven bestellen.

00:40:36: ich finde man sollte ein bisschen mehr zutrauen.

00:40:39: Vielleicht

00:40:40: kommen nicht so viele Menschen wie sie in ihrem jungen Alter, aber ein paar Menschen kann mich auch dir was erfolgreiche Unternehmen führen.

00:40:45: Zu Bürgerinnen und Bürgern aus allen neuen Bundesländern mittlerweile.

00:40:49: Und wenn ich bei niemanden orte die Zuversicht und das Zutrauen letztendlich in diese Dreierkoalition

00:40:56: gerade im

00:40:57: Standort und dem Wirtschaftsaufschwung, den wir dringend notwendig hätten?

00:41:01: Jetzt

00:41:01: ist es ja so dass die Regierungsarbeit womöglich noch schwieriger wird.

00:41:05: Es ist so, dass es in den Bundesländern vor allem denen die Nächste sind auf Landtagswahl zu steuern, nach wie vor Humort.

00:41:12: Glauben Sie, wir steuern auf Neuwahlen zu?

00:41:15: Da bin ich hundertprozentig überzeugt, dass das nicht der Fall ist.

00:41:18: Es hat keiner der drei Parteien Interesse daran, Neuwahl zu haben.

00:41:23: Die ÖVP-Bundesländer glauben, dass man sich aus der Flucht und der Regierung und unter dem Schutz der FPÖ die Landtagswahlen retten.

00:41:33: Das sehe ich nicht!

00:41:35: Man hat ein wunderbares einzigartiges Beispiel in der Steiermark, wo die ÖVPs zwei ... hinter der FPÖ ist.

00:41:43: und dort passiert Folgendes, die ÖVP verschwindet.

00:41:46: Und der Landeshauptmann Kunasek steigt in einzigartige Höhen.

00:41:51: also genau das Gegenteil.

00:41:52: wer da nach Steiermark jetzt noch in der ÖVB das möchte dem ist nicht zu retten.

00:41:58: Die Sozialdemokratie hat derzeit noch einen Spinsenkandidaten, also aus diesem Grund wird sie nicht der Interesse daran haben.

00:42:06: und auch bei den NEOS glaube ich nicht dass momentan ein riesengroßes Interesse an Neuwahlen gibt.

00:42:11: Ich bin eher der festen Überzeugung diese Konstruktion die die Sozialdemokratie hat ist wie soll ich sagen ich bin sehr vorsichtig und höflich ungewohnt und unüblig.

00:42:24: Aber ich glaube auch, dass es alle verstehen.

00:42:27: Und wenn ich das Video von Andreas Barblau sehe, der sagt, das Ego soll man hinteranstellen, bin ich überzeugt davon, dass er das für sich selber ernst meint und in Wirklichkeit sozusagen den beiden neuen sozusagen geschäftsführenden Parteivorsitzenden die Verhandlungen überlässt.

00:42:44: Und vor allem darf man nicht vergessen, der Philipp Kucher ist das Klub und war ja schon fest eingebunden in die gesamte Koordinationsarbeiter.

00:42:51: Das heißt er ist da, es ist die Regierungskoordinatorin da.

00:42:56: also ich bin überzeugt davon dass das dahinter ist.

00:42:58: dazu muss man sagen dass dahinter stehen ja zwei sehr starke Persönlichkeiten die dieses Wunder, muss man sagen.

00:43:05: Und am Sonntag zeigen diese Einheit nicht die ganze Veranstaltung.

00:43:10: Das ist der Viener Bürgermeister und der ÖGB-Präsident.

00:43:13: Ich bin überzeugt davon, dass auch Krisen großes Interesse haben, dass es nicht zu Neuwahlen kommt.

00:43:22: Andere wissen aber beide mit dem Blick in die Wirtschaft würde mein Unternehmen so führen?

00:43:29: dass sozusagen Zuständigkeiten nicht eindeutig geregelt hat und wo es nicht einen eindeuten Vorstandsvorsitzenden gibt, dann kann man wahrscheinlich sein Geschäftsmodell einparken weil man in der Wirtschaft nicht reossieren wird.

00:43:39: Ja

00:43:39: aber das ist in Österreich verfassungsmäßig ein Problem.

00:43:42: Es braucht

00:43:43: schon Leadership.

00:43:44: und dass mehr Wirtschaftskompetenz und mehr Wirtschaftspolitik in der Regierung brauchen, da sind wir uns ja total einig.

00:43:51: Aber der Weg dorthin ist schon auch relevant.

00:43:55: Also die Inhalte auf der einen Seite und wie man das sozusagen auf Schiene bringt, und wie wir dies in die Wege leitet, das ist das andere.

00:44:01: Und dazu braucht es schon auch einen starken Witzekanzler.

00:44:04: Die große Preisfrage, die sich da immer wieder stellt – und die sich ja auch stellt bei der Frage, wie soll sie in eine SPÖ-Werte gehen?

00:44:11: Und wer soll sie

00:44:11: führen?!

00:44:12: Ist Wie kann man die SPÖ aus dem Umfrage tiefholen und damit eng verbunden?

00:44:18: Wie besiegt man die FPÖ, wie besiebt man die FDP und der Herbert Kickel?

00:44:23: Was soll sich denn erinnern heran da?

00:44:25: Sie haben es selber gesagt.

00:44:26: Fünfzehn Prozent!

00:44:27: Damit kann man ja nicht zufrieden sein.

00:44:29: Was muss dann eine Kursänderung beenden, damit sich das ändert?

00:44:33: Vielleicht ganz kurz.

00:44:34: Eine Politik ist auch kein Unternehmen und es gibt Prozesse, die sich Parteien geben im Fall der SBO mit dem Vorsitzenden.

00:44:41: Dann ist das direkt mal durch die Mitglieder.

00:44:43: Das finde ich gut, weil ich glaube auch, dass Parteien, wenn sie im Jahrhundert ankommen wollen, sich eröffnen müssen ... Ich

00:44:51: war selber Politikerin.

00:44:52: Das glauben

00:44:52: Sie nicht!

00:44:56: mit dem Steuergeld umgehen würden, dass Sie verwalten und ein bisschen unternehmerischer denken würden.

00:45:01: Würden sie andere Entscheidungen treffen?

00:45:03: Ja

00:45:03: aber es funktioniert trotzdem nichts über Unternehmen.

00:45:04: das habe ich gesagt.

00:45:05: Aber zu Ihrer Frage.

00:45:06: also ich glaube, dass es ein paar Punkte gibt die jetzt ist mal die Grundlage geschaffen auf der das funktionieren kann.

00:45:14: Jetzt kann das auch alles immer noch nicht funktionieren, aber ich glaube es gibt ein paar Punkte und zwar erstens dass sich die alle Beteiligten jetzt wirklich daran halten.

00:45:21: So hat jetzt irgendwie viel über das Zurückstellen von Egos gesprochen.

00:45:24: Ich glaube das muss jetzt in die Tat umgesetzt werden, in Gremien zurückgekehrt werden... Und was ist

00:45:27: die Inhaltlichkeit?

00:45:30: Diese gemeinsame Kurs quasi irgendwie auch wieder geführt werden.

00:45:33: Inhaltlich gibt es regelmäßig Bundesparteitage und eine breite Bestusslage.

00:45:37: Wenn man inhaltlich etwas ändern möchte, dann kann man Anträge schreiben.

00:45:40: Das tun wir als Sektion Acht.

00:45:41: Übrigens auch zur ökologischen Transformation der Industriewurst geschrieben und versucht die Industriestrategie noch etwas weniger zahnlos und stärker auszugestalten.

00:45:50: Also das ist ein Punkt... Naja, es braucht natürlich eine Linie hinter der sich alle versammeln können aber das wird entstehen in den nächsten Monaten hoffentlich.

00:45:58: Und ich glaube wenn man sich da ein bisschen zusammenreißt, dann ist es auch möglich?

00:46:03: Also, ich hab zwei Themen.

00:46:05: Das eine ist und du hast so sehr richtig gesagt, wir stehen sozusagen Österreich in einer Mitte-Rechtssituation.

00:46:12: Die FPÖ ist am Weg immer stärker zu werden.

00:46:16: D.h.,

00:46:16: das ist ein mathematisches Gefühl, ein mathematisches Denken, dass die Sozialdemokratie mithelfen muss, damit die Kickel-FPÖ nicht noch stärker wird.

00:46:26: Das ist eines der wesentlichen Punkte, warum die Sozialdemokratin sich nicht mit den Grünen und der KB messen soll in dem Vier- oder Dreißig-Prozent.

00:46:38: Sondern versuchen muss stärker zu werden Richtung in die bürgerliche Mitte hinein.

00:46:43: Das ist einer der Punkte.

00:46:44: Der zweite Punkt ist das Wählersegment für die Sozialmokratik grundlegend geändert hat Nämlich.

00:46:52: es gibt sozusagen diese klassische Arbeit, dass sie da nicht mehr.

00:46:56: D.h.,

00:46:57: dort die Sozialdemokratie muss weggehen aus dieser proletarischen Philosophie von dieser Ideologie... Man

00:47:05: weiß ja auch, dass diese neue Mittelschicht durchaus auf soziale Gerechtigkeit setzt und sozialdemokratischer Themen schätzt.

00:47:12: Das ist der Spannende!

00:47:14: Wie kann man soziale Gerächtigkeit machen?

00:47:17: Wer macht das?

00:47:19: Ich kann das nur mit Steuergeld machen dass vorher wirtschaftet wird.

00:47:22: Wer erwirtschaftet dieses Steuergeld?

00:47:24: Private Industrie, private Wirtschaft!

00:47:27: Und deshalb muss die Sozialdemokratie um den Sozialstaat erhalten zu können und sogar ausbauen zu können, muss sie dafür sorgen, dass es ausreichend private Unternehmer gibt, die Steuerzahlen unerfolgreich sind.

00:47:39: Deshalb darf man sie nicht durch Bürokratie- und durch Regelmau einschränken sondern muss ihnen helfen, dass sie investieren und Arbeitsplätze machen.

00:47:46: Sie müssen wirtschaftsfeindlicher werden.

00:47:48: Ich vertraue dem Finanzminister und zukünftigen Vizekanzler Markus Mauterbauer.

00:47:52: Sie auch ja da?

00:47:54: Man muss einfach mal Botschaften setzen, die beim Wähler und bei der Wählerin letztendlich ankommen.

00:48:01: Und egal ob ich ÖVP oder S-Böder ... Für die FPÖ spreche ich nicht.

00:48:04: Wenn ich da vernünftige sozialdemokratische Politik anbiete, dann erwarte ich mir, dass sich für ein fleißiges Einpersonenunternehmen oder für einen kleinen Mittelbetrieb, der sich im Aufbau befindet, den setze ich die ersten zwei Jahre mal steuerfrei.

00:48:17: Das ist ein Leben lang Melkner.

00:48:22: Der wird erfolgreich sein, aber nicht von der ersten Stunde an den Fuchsen oder der Dreizehn des Vierzehntes gehalten, einfach die Lohnnehmenskosten abschaffen.

00:48:29: Dann habe ich erst malig eine spürbare Entlastung, was beim Arbeitnehmer, bei der Arbeitnehmerin letztendlich ankommt.

00:48:36: und die Leute brauchen mehr Geld im Büro.

00:48:38: Sonst wird es nicht mehr gehen, sonst wächst der Unmut und die Unzufriedenheit.

00:48:41: Und das treibt derzeit rund vierzig Prozent der Wählerinnen und Wähler zur

00:48:45: FPÖ.".

00:48:48: Das ganze Konstrukt baut jetzt auf.

00:48:51: Und wir wünschen ihm vom ganzen Herzen nur das Allerbeste, dass Markus Materbauer am Ende des Jahres sagt ich bin gesund und fühle mich fit genug.

00:49:00: Ich übernehme dieses Amt, ich werde

00:49:01: Vizekanzler.".

00:49:03: Was ist wenn es nicht der Fall ist?

00:49:05: Was passiert dann?

00:49:09: Ungefähr achtundvierzig Stunden unsäglich.

00:49:11: Ehrlich gesagt, dass er gesamte Republik auf den Genesungsprozess von einer einzigen Person achtet.

00:49:17: natürlich wir alle gemeinsam hoffen und wünschen ihm das allerbeste aber ich finde es fast unmenschlich was dieser Mensch zur Stunde aushält.

00:49:24: in Hinblick dessen was er sich auktorieren hat lassen aus meiner Sicht offenkundig was er zu übernehmen hat.

00:49:30: und dass die ganze Republik über seinen aktuellen Gesundheitszustand diskutiert und philosophiert möchte gar nicht weiter kommentieren weil ich's einfach geschmacklos finde.

00:49:38: Sie haben

00:49:38: jetzt

00:49:39: sehr viel über Menschlichkeit gesprochen, Herr Rando.

00:49:42: Ist das auch etwas, was uns innen unter die Haut geht?

00:49:44: Dass man quasi jemandem der gerade gegen eine Krebserkrankung kämpft so viele Verantwortung gibt und sagt dich brauch mal unbedingt du bist der einzige der uns jetzt noch helfen kann in der Sozialdemokratie?

00:49:56: Ja ich finde das sehr bedenklich dass es den letzten Tagen darauf hinaus gelaufen ist.

00:50:00: also Ich glaube auch, dass er verantwortungsvoll ist und sicher das abgesprochen hat mit Ärzten.

00:50:05: Ob das irgendwie möglich ist?

00:50:06: Aber ich möchte nicht darüber spekulieren und finde es bedenklich natürlich.

00:50:12: Wir haaren der Dinge und schauen beobachten für Sie weiter das Drama in der Sozialdemokratie und hoffentlich nicht das folgende Drama in einer Bundesregierung.

00:50:20: aber auch das müssen wir im Falle Fälle besprechen.

00:50:22: Danke für die Diskussion!